Auch an Hamburger Schulen bleibt die Maskenpflicht zumindest bis Monatsende erhalten. Foto: panthermedia

Olaf Zimmermann, Hamburg. Seit dem 20. März sind die Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland weitgehend weggefallen. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht nur noch wenige Basisschutzmaßnahmen vor. Allein in Infektions-Hotspots können schärfere Regeln eingeführt werden. Doch die Pandemie lässt sich nicht per Federstrich beenden. Die Infektionszahlen sind weiter hoch. In Hamburg gelten die bisherigen Maßnahmen wie in vielen anderen Bundesländern dank einer Übergangsregel bis zum 2. April weiter.
Durch das neue Infektionsschutzgesetz, laut FDP ein „Schritt in Richtung Normalität“, wird mit der Maskenpflicht eine einfache, aber höchst wirksame Schutzmaßnahme abgeschafft. Jetzt muss jeder für sich selbst entscheiden, ob und wann das Tragen einer Maske sinnvoll ist.
Hamburgs CDU-Fraktionschef Dennis Thering hält die Abschaffung der Maskenpflicht für „zum momentanen Zeitpunkt in hohem Maße unsinnig.“ Linken-Gesundheitsexperte Deniz Celik sagt: „Wir brauchen auch über den 2. April hinaus Infektionsschutzmaßnahmen, vor allem eine Maskenpflicht in den Innenräumen. Maske tragen ist sehr wirksam, zumutbar und einfach machbar.“
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hatten sich mehrfach für die Beibehaltung der Maskenpflicht in Innenräumen ausgesprochen. Der Senat will die Hotspot-Regelung des neuen Infektionsschutzgesetzes (siehe Infokasten) nutzen, um die Maskenpflicht beizubehalten. Dafür ist ein Beschluss der Bürgerschaft erforderlich, die Fraktionen von SPD Grüne und Linke haben Zustimmung angekündigt. Wie überzeugend die Begründung für die Hotspot-Regelung ist, wird vermutlich das Verwaltungsgericht entscheiden.
Österreich, wo die Corona-Maßnahmen vor zwei Wochen gelockert worden waren, ist wegen der steigenden Infektionszahlen bereits zurückgerudert und hat die Maskenpflicht wieder eingeführt.

Infektionsschutzgesetz
Das neue, bis 23. September befristete Infektionsschutzgesetz sieht bei Tests und Masken nur noch wenige Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen sowie weiteren Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. In Bussen, Bahnen und Flugzeugen kann weiterhin eine Maskenpflicht gelten, beim Einkaufen nicht.
Schärfere Beschränkungen sind nur in regionalen Hotspots möglich.
Zuvor muss die Bürgerschaft für diese Hotspots die Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Corona-Infektionslage feststellen.
Hotspot können eine Gemeinde, ein Kreis oder auch ein ganzes Bundesland sein.

Hintergrund
Die Corona-Schutzimpfung wirkt. Wer dreifach geimpft ist, wird schwerer angesteckt und steckt auch andere seltener an. Wer sich nicht impft, gefährdet auch andere. Angesichts der hohen Infektionszahlen kann es im Herbst oder Winter noch gefährlichere Virusvarianten geben. Eine Möglichkeit, dem entgegenzuwirken, ist konsequentes Impfen. Je höher die Impfquote, desto besser. Der Bundestag will im April über die allgemeine Impfpflicht abstimmen.

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