Es sieht ganz danach aus, dass Das Eurogate-Containerterminal im Hafen nach Nordwesten erweitert werden kann: Denn der notwendige Planfeststellungsbeschluss ist rechtmäßig. Das hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht entschieden und damit das vorausgegangene Urteil des Verwaltungsgerichts bestätigt.
Der Hintergrund: Mit dem im November 2016 erlassenen Planfeststellungsbeschluss wurde die Westerweiterung des Eurogate Container Terminal genehmigt. Hierfür soll eine Kaimauer mit einer Gesamtlänge von gut einem Kilometer errichtet werden. Teil des Vorhabens ist zudem eine Vergrößerung des Drehkreises für Schiffe in der Elbe von heute 480 Metern auf 600 Meter.
Die Kläger aus den Elbvororten hatten bemängelt, dass aus ihrer Sicht kein Bedarf für dieses Bauvorhaben bestünde. Durch den Bau der Infrastruktur und den Betrieb des geplanten Containerterminals befürchten sie außerdem einen Verlust ihrer Wohnqualität. Darüber hinaus sei die zu erwartende Lärm- und Schadstoffbelastung unzumutbar.
Das Verwaltungsgericht hatte die Klage bereits 2019 abgewiesen. Die Berufung hat das Hamburgische Oberverwaltungsgericht jetzt erneut zurückgewiesen mit der Begründung: „Die zugrunde gelegte Bedarfsprognose sei rechtlich nicht zu beanstanden.“ Auch der in der Bau- und Betriebsphase für die Nachbarschaft zu erwartende Lärm sei zumutbar. EW

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here