In Hamburg hat die Vonovia 11.069 Wohnungen, davon 1.370 in Wilhelmsburg. Foto: vonovia

Mieterhöhung nach Modernisierung unzureichend
begründet:Mieterin muss nicht zahlen

Olaf Zimmermann, Wilhelmsburg. Welche Modernisierungs- und Instandhaltungskosten dürfen auf die Mieter umgelegt werden? In dieser Frage hat das Landgericht Hamburg am 17. Januar ein Urteil gefällt, von dem auch viele Wilhelmsburger Mieter profitieren könnten.
Die Richter entschieden, dass die Mieterin einer Vonovia-Wohnung aus Rissen die vom Konzern geforderte monatliche Mieterhöhung wegen Modernisierungsarbeiten in Höhe von 113,01 Euro nicht zahlen muss. Das Unternehmen hatte der Mieterin nicht die erforderlichen Einzelheiten zu den durchgeführten Bauarbeiten und deren Kosten mitgeteilt.
„Die Entscheidung hat wegweisende Wirkung für die rund 3.000 Vonovia-Mieterhaushalte in Hamburg, die zum Teil seit Jahren höhere Mieten wegen Modernisierungen zahlen müssen“, teilte der Mieterverein zu Hamburg mit. Allein in Wilhelmsburg hat Vonovia im Bereich Korallusring, Thielenstraße 1.370 Wohnungen.

Wir werten das Urteil des Landgerichts noch intern aus
Panagiota-Johanna
Alexiou,
Sprecherin Vonovia

Vonovia-Mieter, die in den vergangenen Jahren nach einer Modernisierung eine Mieterhöhung bekommen haben, sollten sich von Mietexperten beraten lassen. Eventuell können sie Rückzahlungen erwarten. „Für die Jahre 2017, 2018 und 2019 kann man noch Forderungen erheben“, erklärt Rolf Bosse (Mieterverein). Wichtig: Die Mieter müssen von sich aus aktiv werden. Rolf Bosse: „Ich rechne nicht damit, dass Vonovia auf die Mieter zugeht.“
Oder plant Vonovia jetzt in vergleichbaren Fällen eine außergerichtliche Einigung? „Dazu können wir noch keine Aussagen machen“, sagt Vonovia-Sprecherin Panagiota-Johanna Alexiou, „wir werten das Urteil des Landgerichts noch intern aus.“

Modernisierung oder Instandhaltung
Instandhaltungsmaßnahmen sind Arbeiten an der Immobilie, die den Zweck haben, die Wohnung im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. Beispiel: die Pflege der Gartenanlage.
Als Modernisierungen gelten bauliche Veränderungen, die den Gebrauchswert der Wohnung/des Gebäudes nachhaltig erhöhen und die die allgemeinen Wohnverhältnisse dauerhaft verbessern. Beispiel: Einbau von Isolierglasfenstern, Aufzug oder die Anlegung von Stellplätzen.
Bei Instandhaltungen trägt der Vermieter sämtliche Kosten. Er muss dafür sorgen, dass die Wohnung in einem vertragsgemäßen Zustand ist. Bei Modernisierungen darf der Vermieter den Mieter an den Kosten beteiligen.

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