Tier- und Umweltschutz
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Zur Bürgerschaftswahl 2020 haben die „Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! Hamburg“, die „Friedenspartei“ und „Volt Deutschland Landesverband Hamburg“ fristgerecht Beteiligungsanzeigen beim Landeswahlleiter eingereicht.

Ob diese zur Bürgerschaftswahl als Partei anerkannt werden, entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner Sitzung am 13. Dezember 2019.

Parteien, die seit der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag oder einem Landtag ununterbrochen in dem jeweiligen Parlament vertreten sind und Parteien, deren Parteieigenschaft bei der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag festgestellt worden ist, mussten ihre Beteiligung zur Bürgerschaftswahl nicht anzeigen.

Bis zum 17. Dezember 2019 müssen dann alle Parteien den Wahlvorschlag, also jede Menge Formalien, beim Landeswahlleiter eingereicht haben.

Ob alle Formalien erfüllt worden sind, wird der Landeswahlausschuss in einer weiteren Sitzung diskutieren und beschließen.

Ich hoffe, dass TIERSCHUTZ hier! alle diese Hürden genommen hat bzw. nehmen wird. Dann freue mich, dass Tierschutz auf dem Wahlzettel stehen wird, denn Artenschutz, Tierschutz, Umweltschutz müssen angesichts des Klimawandels viel stärker beachtet werden.

 

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