„Die Sauberkeit einer Stadt ist entscheidend für das Wohlbefinden seiner Bürgerinnen und Bürger und eines der wichtigsten Aushängeschilder für Gäste“, sagt SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok.
Der Senat hat seinen ersten Monitoringbericht zur Sauberkeitsoffensive von Senat und Stadtreinigung Hamburg (SRH) vorgelegt. Die Hamburgische Bürgerschaft hatte auf Antrag der SPD und der Grünen mit dem Konzept „Hamburg – gepflegt und grün“ im November 2017 beschlossen, dass der Senat jährlich über Fortschritte der Sauberkeitsoffensive berichten soll (Sauberkeitsmonitoring).
Mit der Sauberkeitsoffensive wurde der gesetzliche Anspruch an die Stadtsauberkeit im Hamburgischen Wegegesetz festgeschrieben.
Dazu die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok, die Mitglied im zuständigen Umweltausschuss ist: „Unsere Sauberkeitsoffensive ist erfolgreich. Die Bündelung der Zuständigkeit für die Sauberkeit Hamburgs bei der SRH, eine deutliche Mittelerhöhung sowie die Personalaufstockung beim Reinigungspersonal um 440 Stellen zeigt Wirkung. Durch die Einstellung von zusätzlichen Reinigungskräften, der Beschaffung von zusätzlichen Maschinen und Fahrzeugen sowie dem Einsatz von Waste-Watchers konnte schon Einiges erreicht werden.“
Ihr Wahlkreiskollege Frank Schmitt ergänzt: „Hamburg ist deutlich sauberer geworden, seit die Stadtreinigung auch die Verantwortung für Grün- und Erholungsanlagen übernommen hat – und zwar ohne zusätzliche Gebühren. Dennoch gibt es Sauberkeit nicht zum Nulltarif; deshalb investiert Hamburg insgesamt rund 80 Millionen Euro pro Jahr in die Sauberkeit unserer Stadt. Ich finde, dass dies eine Investition ist, die sich lohnt.“
Die Bürgerinnen und Bürger können bei Verstößen mit Verwarn- und Bußgeldern von den 30 neuen Waste Watchern zur Kasse gebeten werden. Bei beobachteten Sauberkeitsverstößen werden von der SRH entsprechende Verfahren eingeleitet. In 2018 wurden insgesamt 2.760 Verwarngelder und 989 Bußgeldbescheide versandt und insgesamt 103.468 Euro an Verwarn- und Bußgeldern in 2018 eingenommen. Gegenüber den Vorjahren haben sich die Zahlen vervielfacht. Die meisten Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden übrigens im Zusammenhang mit dem Litteringverhalten (Zigarrettenkippen) und Beistellungen an Depotcontainerstandplätzen eingeleitet.
Bürgerinnen und Bürger können auch selber Verschmutzungen melden – entweder an die Hotline „Saubere Stadt“ oder mit der App der SRH. Hiervon wird reger Gebrauch gemacht. Die Meldungen fließen mit in die Beurteilung der Sauberkeitssituation ein.
„Eine gezielte Bürgerbeteiligung bei der Beseitigung von Verschmutzungen im öffentlichen Raum zahlt sich aus“, betonen die beiden Wahlkreisabgeordneten Anne Krischok und Frank Schmitt. „So bleibt Hamburg eine grüne und gepflegte Stadt.“
Hintergrund:
Die Gesamtlänge des Gehwegnetzes in Hamburg beträgt rund 6.400 km. Für die Reinigung der Geh- und Radwege sind nach dem Hamburgischen Wegegesetz die angrenzenden Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer zuständig. Die SRH reinigt die Geh- und Radwegestrecken dort, wo es keine Anlieger gibt, sowie die Strecken für die eigentlich verpflichteten Anliegerinnen und Anlieger gegen Gebühr, die im Wegereinigungsverzeichnis aufgeführt sind. Rund die Hälfte der Geh- und Radwegestrecken werden so von der SRH gereinigt, für die andere Hälfte sind die Anliegerinnen und Anlieger direkt zuständig.
Mit Beginn der Sauberkeitsoffensive sank der Anteil der Meldungen zu Fahrbahnen und Parkbuchten/-streifen bei der Hotline bzw. der SauberApp auf 4,6%, bei Rad- und Gehwegen sank er 43,5 %.
In Hamburg gibt es 10.000 Papierkörbe der SRH, die überwiegend an zentralen Stellen wie Bushaltestellen, Straßenübergängen und Einkaufspassagen zu finden sind. An Standorten, an denen viele Abfälle anfallen, wurden parallel zur Erhöhung der Standortzahl auch vermehrt größere Behälter aufgestellt. In einigen Fällen ist dadurch die Zahl der erforderlichen Leerungen gesunken. Die Papierkörbe werden wöchentlich insgesamt etwa 33.000 mal geleert. Zusätzlich hat die SRH begonnen, die Papierkörbe häufiger – mindestens einmal jährlich – zu reinigen.
Die Parkanlagen werden im Durchschnitt im Winter einmal wöchentlich gereinigt, im Sommerhalbjahr zweimal wöchentlich. Der Reinigungszustand der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen einschließlich der Spielplätze hat sich auch stark verbessert.
Die SRH hat von den Bezirksämtern insgesamt 764 Spielplätze übernommen. Spielplätze sind häufig durch Zigarettenkippen, Scherben, Windeln und Verpackungsmüll verschmutzt. Um diesen Müll zu beseitigen, wird dort ganzjährig einmal wöchentlich gereinigt.
