Horst Baumann, Eimsbüttel
Sozialdemokraten und Grüne werden keine Koalition in Eimsbüttel bilden, die Sondierungsgespräche sind gescheitert. Die Grünen treten nun in Koalitionsverhandlungen mit der CDU ein. „In den ausführlichen Gesprächen hat sich gezeigt, dass die Erarbeitung von Leitlinien für künftige Planungen, die Menschen und Natur den nötigen Raum geben, mit der CDU besser möglich ist“, sagten der grüne Kreisvorsitzende Till Steffen und die Fraktionsvorsitzende Lisa Kern. Die CDU ist zu
Koalitionsverhandlungen mit den grünen Wahlsiegern
der Bezirkswahlen vom Mai bereit.
SPD reagiert pikiert auf die Absage der Grünen
25 Jahre lang haben SPD und Grüne in Eimsbüttel zusammengearbeitet. Dementsprechend pikiert reagieren führende Sozialdemokraten auf die Absage des bisherigen Koalitionspartners. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gabor Gottlieb sagte: „In den Verhandlungen sind die Inhalte zu kurz gekommen. Im Vordergrund stand für die Grünen die Besetzung der Bezirksamtsleitung. Für uns war klar, dass sich die SPD-Fraktion an der vorzeitigen Abwahl des erfolgreichen Bezirksamtsleiters Kay Gätgens nicht beteiligen wird.“
Steffen und Kern widersprechen Gottlieb, was die Zukunft von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) betrifft, dessen Amtszeit regulär noch bis Januar 2023 läuft (das Elbe Wochenblatt berichtete). „Die Frage der Leitung des Bezirksamts war bei der Entscheidung nicht ausschlaggebend“, so die Grünen. Es sei vielmehr nötig, besser als bislang „mit der Verkehrswende voranzukommen und mehr Grün in unseren Stadtteilen zu schaffen. Denn in der Klimakrise sind alle gefragt umzusteuern, und eine klimagerechte Politik fällt einem nicht in den Schoß – man muss sie machen“.
Im alten Koalitionsvertrag wurden Autos, Radfahrer und Fußgänger als gleichberechtigt angesehen. Jetzt streben Grüne mehr Platz für Fahrräder und Fußgänger an. „Das bedeutet, dass wir den öffentlichen Raum neu verteilen müssen“, so Steffen/Kern. Das gehe nur, „wenn der Autoverkehr Platz abgibt“.
„25 Jahre lang haben SPD und Grüne in Eimsbüttel zusammengearbeitet.“
Die Frage ist ja, ob sie gut zusammengearbeitet haben. Bekannt ist ja z.B., dass die SPD die im Koalitionsvertrag für die Legislatur 1997-2001 vereinbarte Sperrung des Niendorfer Geheges für den Durchgangsverkehr sabotiert hat und sie somit nicht umgesetzt werden konnte. Weiterhin ist ja bekannt, dass die SPD den velogerechten Ausbau der Straßen Weidenstieg und Tornquiststr. verhindert hat und jetzt stattdessen Kopfsteinpflaster verwendet wird-keine besonders gute Wahl fürs Fahrrad.
Nur zwei kleine Beispiele, es wird sicher weitere geben.
Die CDU hat hier ganz klar Werbung im Wahlkampf für das Auto gemacht, grün wird Kröten schlucken müssen bei der „Gestaltung“ Ich bin entsetzt!.
Das sehen wir dann, wenn der Koalitionsvertrag steht, wenn er denn kommt. Spekulieren ins Blaue bringt nicht so viel. Aber dem Grunde nach haben Sie recht, die CDU geriert sich als eine Autopartei ( genau wie Spd,Fdp und Adf). Schauen wir mal.