Horst Baumann, Eimsbüttel
Beim Herbstfest der Eimsbütteler Grünen sah man Kay Gätgens (SPD) noch gut gelaunt mit den Bezirksabgeordneten am Büfett klönen. Das harmonische Bild verwunderte niemanden der übrigen Gäste im vergangenen Jahr auf dem Hoheluftschiff: Der Eimsbütteler Bezirksamtsleiter war im Dezember 2016 gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner vorgeschlagen und gewählt worden. Die Zusammenarbeit mit dem umgänglichen Gätgens, dessen „kommunikative Fähigkeiten“ zu Beginn von der grünen Fraktionsvorsitzenden Lisa Kern ausdrücklich gelobt wurden, verlief geräuschlos.
Am 27. Mai folgte dann nach dem sensationellen Ergebnis der Grünen von 37,2 Prozent bei den Wahlen zur Bezirksversammlung der Knall: Die Grünen kündigten noch am Wahlabend an, zukünftig in Eimsbüttel die Bezirksamtsleitung stellen zu wollen. „Während wir bislang erfolgreich mitgestaltet haben, sind wir jetzt in der Führungsrolle in der bezirklichen Politik. Deutlich mehr grün wird deswegen auch das Ergebnis der Politik in Eimsbüttel sein müssen“ so Kern und der Kreisvorsitzende Till Steffen (das Elbe Wochenblatt berichtete).
Bei der Kreismitglederversammlung im Café Veronika in der Lenzsiedlung bestätigte die grüne Basis diesen Kurs. Sie beschloss, Sondierungsgespräche über eine Koalition sowohl mit der SPD als auch der CDU aufzunehmen. Als sich die Bezirksversammlung zu ihrer ersten Sitzung nach den Wahlen traf, wurde der grüne Führungsanspruch deutlich: Nachfolgerin von Mechthild Führbaum (SPD) als Vorsitzende der Bezirksversammlung wurde die Grüne Miriam Putz (37).
Bei der Besetzung der Bezirksamtsleitung bleibt es für die Grünen bei dem Dilemma, dass die sechsjährige Amtszeit von Kay Gätgens (57) nicht zeitgleich zur fünfjährigen Legislaturperiode läuft, sondern erst im Januar 2023 endet. Als ehemaliger Baudezernent kennt der Schnelsener das Amt und dessen interne Abläufe bestens. Der Behördenleiter hat den Bezirk aber nicht nur verwaltet: In seinem Konzept „Eimsbüttel 2040“ hat der gelernte Architekt und Stadtplaner Ideen zusammengefasst, um das Gebiet trotz des dynamischen Wachstums lebenswert zu erhalten.
Die SPD verspürt daher keine Neigung, ihren Genossen abzuwählen. Der SPD-Kreisvorsitzende Milan Pein sagte dem „Hamburger Abendblatt“, man habe „gemeinsam mit den Grünen einen sehr guten Bezirksamtsleiter gewählt“. Bleibt die SPD standhaft, hätten die Grünen immer noch die nötige Mehrheit, um Gätgens gemeinsam mit den Stimmen der CDU das Misstrauen auszusprechen und einen neuen Bezirksamtsleiter zu wählen.
Das Bezirksverwaltungsgesetz sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor. Ali Mir Agha, stellvertretender grüner Fraktionsvorsitzender, sagte dem NDR bei der Kreismitgliederversammlung: „Es bleibt dabei, die Bezirksamtsleitung ist eine politische Position und wir müssen liefern.“
Bezirksversammlung Eimsbüttel
Sitze insgesamt: 51, davon
Grüne: 19
SPD: 12
CDU: 9
Linke: 5
FDP: 3
AfD: 3
Tja, da muss die SPD wohl realisieren, dass die Wahl anders gelaufen ist, als sie sich das gewünscht hat. Bei den Mehrheitsverhältnissen muss ein grüner Bezirksamtsleiter her, damit grüne Politik, die der Wähler wollte/will, umgesetzt werden kann. Herr Gätgens kann das sicher nicht, da er z.B. noch immer der autoorientierten Politik der SPD verhaftet ist.
Liebe Grüne, setzt das durch, damit endlich ein neuer Wind weht.
Ich kenne Herrn Gätgens noch aus meiner kommunalpolitischen zeit. Ein Sozialdemokrat der alten Schule, keine Vision und den Bürger nur nach dem Mund reden. Ökologie – Fehlanzeige, moderne Verkehrspolitik – Fehlanzeige, usw.
Bei Kritik an den Bau Ausführungen in der Osterstraße hat er auch von oben herab die Kritik abgetan. Ich kann Herr Dirksen nur zustimmen, es muss mal jemand anders ran in der Bezirksleitung.