Demo zur IBA-Eröffnung

Kampagne „IBA? Nigs da!“ ruft zum Protest auf – Mengestraße gesperrt

Mit einem Festakt im Beisein von Bürgermeister Olaf Scholz eröffnet an diesem Wochenende die Internationale Bauausstellung (IBA). Während hier die Vorbereitungen für einen reibungslosen Ablauf auf Hochtouren laufen, wird an anderer Stelle daran gearbeitet, wie man genau das verhindern kann: Die Kampagne „IBA? Nigs da!“ hat Proteste angekündigt.
Im Mittelpunkt der Kritik stehen steigende Mieten und Vertreibung der alten Mieterschaft (Stichwort „Gentrifizierung“). Hannah Sperber, Mitorganisatorin der Kampagne: „Konkret wird gegen die Strategie der IBA und des Hamburger Senats demons-triert, die ökonomische Verwertbarkeit von Wilhelmsburg mit Hilfe von Leuchtturmprojekten zu optimieren und den Stadtteil aufzuwerten.“ In den letzten sechs Jahren seien die Mieten um durchschnittlich 35 Prozent angestiegen. „Verbesserungen für die Menschen, die hier leben, wurden kaum erreicht“, betont Aktivist Thomas Koyar.
Da inzwischen kaum noch jemand vor Ort die IBA unterstütze, rechne man mit reger Teilnahme an den Protesten. Für Sonnabend ist ein Demonstrationszug durch den Stadtteil angemeldet, für Sonntag ein Aktionstag (siehe Kasten).
Was die Aktivisten auf Zinne bringt: Angeblich will die IBA ein Demonstrationsverbot. Sperber: „Uns wurde mitgeteilt, dass die IBA für ihre Eröffnung einen Großteil von Wilhelmsburg quasi gepachtet habe.“
Das weist die IBA entschieden von sich: „Wir wollen die Demo natürlich nicht verbieten lassen“, erklärt IBA-Sprecherin Anna Vietinghoff. Im Gegenteil: Man habe mehreren Initiativen angeboten, sich mit Infoständen zu beteiligen.
Auch die Polizei versichert: „Es handelt sich keineswegs um ein Demo-Verbot, das darf die Polizei gar nicht aussprechen“, so Ulrike Sweden von der Polizeipressestelle. Allerdings würden üblicherweise vor jeder Versammlung Kooperationsgespräche zwischen Polizei und Anmelder geführt, um das Grundrecht auf Versammlungsrecht und die Rechte anderer unter einen Hut zu bringen. „Diese Kooperationsgespräche haben noch nicht stattgefunden“, so Sweden.
Eine Sperrung wird es jedoch in jedem Fall geben: Während der Veranstaltungszeit wird die Mengestraße teilweise für den Autoverkehr gesperrt, „um ein schönes Eröffnungsfest feiern zu können“, so die IBA-Sprecherin.

Demo
Die Kampagne „IBA? Nigs da!“ hat für Sonnabend, 23. März, eine Demo angemeldet. Start ist um 16.30 Uhr vor dem Bunker in der Neuhöfer Straße. Am Sonntag, 24. März, ist für 12 Uhr eine Kundgebung mit anschließendem „Aktionstag“ vor dem Neubau der Umweltbehörde in der Neuenfelder Straße angemeldet. Infos zur Route:
www.ibanigsda.org
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