19.7.2017, 19 Uhr, Rothenbaumchaussee 15: Recht auf Schule für alle Kinder - auch ohne Papiere

Kinder und Jugendliche haben das Recht auf Schulunterricht. Das, was uns als selbstverständlich erscheint, ist keineswegs für alle von selbst verständlich. Eltern mit unsicherem Aufenthaltsstatus, im Asylverfahren oder ohne Mietvertrag und Meldeadresse, haben es oft schwer einen Schulplatz für ihre Kinder zu finden. Dazu veranstaltet die GEW und die Gruppe "Stadt des Ankommens" am Montag, 19.6.2017, 19 Uhr in der Rohebaumchaussee 15 (Curiohaus) eine Diskussion.

Gast ist Amtsleiter Thorsten Altenburg-Hack von der Schulbehörde, die Leitung der Veranstaltung hat Dirk Mescher, GEW. Göste sind auch Betroffene, Eltern, Pädagog*innen

Kinderrechte sind Menschenrechte.


Das Übereinkommen über die Rechte der Kinder gehört zu den internationalen Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen. Die UN-Kinderrechtskonvention ist das wichtigste internationale Menschenrechtsinstrumentarium für Kinder.
Die Kinderrechtskonvention wurde am 20. November 1989 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Bis auf einen einzigen Staat – die USA – haben alle Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention ratifiziert.

Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung

:
Artikel 28 (1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht des Kindes auf Bildung an; um die Verwirklichung dieses Rechts auf der Grundlage der Chancengleichheit fortschreitend zu erreichen, werden sie insbesondere
• den Besuch der Grundschule für alle zur Pflicht und unentgeltlich machen; • Maßnahmen treffen, die den regelmäßigen Schulbesuch fördern und den Anteil derjenigen, welche die Schule vorzeitig verlassen, verringern.

Situation in Hamburg

Das Hamburger Schulgesetz setzt erfreulicherweise dieses Recht auf schulische Bildung konsequent um – auch für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltsstatus. So heißt es in § 37 HmbSG: „Wer in der Freien und Hansestadt Hamburg seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, ist in Hamburg zum Schulbesuch verpflichtet.“ Schulpflicht gilt für 11 Schuljahre und endet mit dem 18. Lebensjahr.

Dennoch gibt es in der praktischen Realisierung dieses Rechts in Hamburg nicht selten Probleme. Kinder ohne gesicherten Aufenthaltsstatus oder Kinder im Asylverfahren haben Schwierigkeiten, überhaupt einen Schulplatz zu finden oder müssen zum Teil sehr weite Wege auf sich nehmen, z.B. von Wilhelmsburg über die Elbe fahren. Das kann Geflüchtete sehr belasten oder auch Zuwanderer-Familien aus Bulgarien, die keine eigene Wohnung haben.
Das für die Verteilung der SchülerInnen zu ständige Schulinformationszentrum SIZ ist überbelastet.

Über diese Probleme wollen wir bei unserer Veranstaltung mit der zuständigen Schulbehörde (Gast ist Amtsleiter Thorsten Altenburg-Hack), mit Betroffenen, mit Eltern und PädagogInnen reden und ausloten, welche Spielräume die Stadt Hamburg besser nutzen könnte um das Menschenrecht auf Bildung besser umzusetzen.

Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten und kostenfrei.
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