Volksentscheid

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Nur 1.500 Flüchtlinge im gesamten Stadtteil

Karin Istel
Karin Istel | Neugraben | am 19.07.2016 | 120 mal gelesen

Bürgervertrag geschlossen – Rückbau der Unterkünfte vorgesehen

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Was bringt Olympia?

Carsten Vitt
Carsten Vitt | Eimsbüttel | am 24.11.2015 | 116 mal gelesen

Bewerben für die Spiele 2024 - ja oder nein? Die Hamburger stimmen ab – ein Blick auf Eimsbüttel

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Volksinitiative für bessere Ausstattung der Ganztagsschulen

Christian Martens
Christian Martens | Eimsbüttel | am 15.05.2014 | 430 mal gelesen

Hamburg: Curíohaus | Ob man Ganztagsschulen nun mag oder nicht: Fakt ist, dass fast alle Schulen mittlerweile Ganztagsschulen sind - Grundschulen, Stadtteilschulen, Gymnasien, Sonderschulen. Insbesondere von Grundschulen gibt es kritische Stimmen von Eltern, wonach die Ausstattung nicht ausreichend sei. Daher sind Eltern, Erzieher und Lehrer, die eine bessere Ausstattung der Ganztagsschulen sind, eingeladen zum Treffen der Volksinitiative am...

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FREIE WÄHLER: „Bundestag nicht repräsentativ“ – 25 Millionen Deutsche nicht vertreten

Wolf Achim Wiegand
Wolf Achim Wiegand | Rissen | am 18.12.2013 | 435 mal gelesen

Zum Amtsbeginn der großen Koalition in Berlin kritisiert die Landesvereinigung Hamburg der Partei FREIE WÄHLER die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. FREIE WÄHLER: "Es ist Zeit für Abschaffung von Sperrklauseln und für mehr Demokratie" Hamburg, 17. 12. 2013 – „Die große Koalition startet ihre Amtszeit unter einer beispiellosen Nichtteilnahme der Bevölkerung!“ So kommentiert die Bürgerpartei FREIE WÄHLER den...

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Rekommunalisierung der Energienetze zwischen Rückkauf und Vorbereitung auf europaweite Ausschreibung

Anne Krischok
Anne Krischok | Rissen | am 04.12.2013 | 362 mal gelesen

Nachdem Hamburgs Bevölkerung per Volksentscheid den Senat beauftragt hat, die Energienetze wieder in städtischen Besitz zu bringen, läuft die Umsetzung: Sie ist kompliziert und schwierig. Anne Krischok, Vorsitzende des Umweltausschusses der Hamburgische Bürgerschaft, erläutert die vielfältigen Schwierigkeiten: „Vattenfall und E.On müssen ihre Anteile an den Energienetzen, nämlich 74,9%, nicht freiwillig an die Stadt...

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Volksentscheid? Bündnis will Drei-Prozent-Hürde für Bezirke kippen

Wolf Achim Wiegand
Wolf Achim Wiegand | Rissen | am 29.11.2013 | 671 mal gelesen

„Faires Wahlrecht – Jede Stimme zählt“ Bündnis kämpft gegen Wiedereinführung der Drei-Prozent-Hürde für Bezirke – FREIE WÄHLER: „Hamburg braucht nicht weniger, sondern mehr Demokratie!“ Hamburg, 28. 11.2013 - „Hamburg braucht nicht weniger, sondern mehr Demokratie!“ Mit diesem Statement begründet die Partei FREIE WÄHLER ihre Mitwirkung beim Vorgehen gegen die geplante Wiedereinführung der Drei-Prozent Hürde zu den...

Volksentscheid gewonnen - Kungelt der Senat mit Vattenfall 0.2?

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Altona | am 25.11.2013 | 400 mal gelesen

Mit dem gewonnenen Volksentscheid ist der Senat und die Bürgerschaft verpflichtet, alles zu tun, um die Energienetze zurück in öffentliche Hand zu bringen. Zunächst entstand der Eindruck, dass die "guten Demokraten" der SPD-Fraktion sich nicht um die Umsetzung drücken werden. Ich war eine von den vielen HamburgerInnen, die den Volksentscheid von Anfang an unterstützt haben und mache mir ernsthafte Sorgen. Zunächst erst einmal...

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Drei Tage nach dem Volksentscheid zum Netzkauf begann Bürgerschaft bereits mit der Umsetzung!

Anne Krischok
Anne Krischok | Rissen | am 15.10.2013 | 219 mal gelesen

Nachdem der Volksentscheid zum kompletten Rückkauf der Energienetze eine hauchdünne Mehrheit von 50,9% der Stimmen (443.872 Ja-Stimmen gegenüber 428.544 Nein-Stimmen) erhalten hat, soll dieser nun zügig umgesetzt werden. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Senat hierzu bereits einen Auftrag erteilt. Anne Krischok, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses erläutert: „Auch ich mir ein anderes...

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FREIE WÄHLER wollen Hamburgs Bezirke stärken

Wolf Achim Wiegand
Wolf Achim Wiegand | Rissen | am 04.10.2013 | 707 mal gelesen

Hamburg ist deutsche Hochburg der direkten Demokratie Aber: Defizite im kommunalen Bereich - FREIE WÄHLER wollen „Mehr Macht für die Bezirke“ Hamburg (1. Oktober 2013) - Nach einem Ranking des Vereins "Mehr Demokratie" liegt Hamburg bei der direkten Demokratie im Ländervergleich erfreulicherweise auf Platz 1. Zugleich jedoch ist die Machtlosigkeit der Bezirksversammlungen ein großes Manko, weshalb die Untersuchung unsere...

Mehr Demokratie fordert Transparenz auch von den Rückkauf-Gegnern

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Altona | am 25.09.2013 | 193 mal gelesen

Die Netzinitiative stellt heute den Vorwurf in den Raum, dass sie sich einer millionenschweren Anzeigenkampagne ausgesetzt sah. Diesen Vorwurf gilt es aufzuklären. Mehr Demokratie e.V. fordert alle Beteiligten der Nein Kampagne auf, die eingesetzten Finanzmittel offen zu legen. Nur so lässt sich nachvollziehen, ob und in welchem Ausmaß finanzstarke Interessen versucht haben, Einfluss auf das Ergebnis des...

Hamburg muss Energienetze zurück kaufen

Carsten Vitt
Carsten Vitt | Eimsbüttel | am 24.09.2013 | 240 mal gelesen

Volksentscheid erfolgreich: 50,9 Prozent dafür

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Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): NEIN zu 2.000.000.000 Euro Schulden für den Netzkauf – NEIN beim Volksentscheid

Anne Krischok
Anne Krischok | Rissen | am 20.09.2013 | 360 mal gelesen

„Wir sagen NEIN zum vollständigen Rückkauf der Energienetze!“ Anne Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger Westen. Am 22. September, dem Tag der Bundestagswahl, sind alle Hamburgerinnen und Hamburger zu einem Volksentscheid aufgerufen: Es geht darum, ob die Stadt für die Strom-, Wasser- und Fernwärmenetze komplett für 2.000.000.000 Euro zurückkaufen soll. Beide Abgeordneten...

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Es geht um „100 Millionen Euro pro Jahr“

Matthias Greulich
Matthias Greulich | Harburg-City | am 13.09.2013 | 662 mal gelesen

Im Interview: Matthias Ederhof von der Genossenschaft „Energienetz Hamburg“

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Vor der Wahl: Informationen und Termine

Christiane Handke-Schuller
Christiane Handke-Schuller | Altona | am 04.09.2013 | 689 mal gelesen

Am 22. September entscheiden die Hamburger nicht nur, wer sie künftig im Deutschen Bundestag vertritt, sondern auch, ob Hamburgs Energienetze zurückgekauft werden sollen. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt für Montag, 9. September, ab 19.30 Uhr,zu einer Informationsveranstaltung unter dem Motto „Nein zum Netzkauf“ ein. Mit dabei: Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Walter Scheuerl, Sprecher der...

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Energienetze zurückkaufen? Oder lieber nicht? 3

Christiane Handke-Schuller
Christiane Handke-Schuller | Altona | am 03.09.2013 | 996 mal gelesen

Die Hamburger entscheiden am 22. September.

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Was können Energiegenossenschaften zur Demokratisierung und Dezentralisierung des Energiesystems beitragen?

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Altona | am 07.06.2013 | 301 mal gelesen

Hamburg: Umsonstladen | Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Matthias Ederhof von der Genossenschaft Energienetz Hamburg. Am 22.09.2013 findet der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Netze statt. Der Arbeitskreis Lokale Ökonomie ist Teil des Bündnisses "Unser Hamburg Unser Netz". Wir streben eine 100%ige Rekommunalisierung der Energienetze (Strom, Gas und Fernwärme)an. Dabei ist ein Betreibermodell denkbar, in dem wir direkt mitwirken...

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Informationsveranstaltung des KEBAP e.V. über den Volksentscheid zu den Energienetzen

Mirco Beisheim
Mirco Beisheim | Eimsbüttel | am 03.06.2013 | 501 mal gelesen

Hamburg: Centro Sociale | Informationsveranstaltung des KEBAP e.V. über den kommenden Volksentscheid am 22.9.2013 für die 100% Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg. Hintergrund: KEBAP e.V. ist offizieller Unterstützer des Bündnisses "Unser Hamburg, unser Netz". Mit VertreterInnen des Bündnisses wollen wir Euch die neue Kampagne des Bündnisses vorstellen, den Stand der Debatte erläutern und aufzeigen, wie jede/r von uns in den...

Stadtwerke unter direkter demokratischer Kontrolle. Entwürfe und Perspektiven

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Ottensen | am 15.05.2013 | 160 mal gelesen

Hamburg: Werkstatt 3 | mit Carsten Herzberg (Universität Potsdam) und Stefan Taschner (Berliner Energietisch) Inhalt – Öffentliche Unternehmen im Bereich Versorgung – Typologie öffentlicher Unternehmen – Problem demokratischer Kontrolle – Vorkehrungen gegen (erneute) Privatisierungen – Beispiel Berlin: Entwurf eines Gesetzes für eine demokratische, ökologische und soziale Energieversorgung – Perspektiven für Hamburg nach einem...

Hamburger Energienetze in Hamburger Hand. Warum?

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Groß Flottbek | am 20.02.2013 | 141 mal gelesen

Hamburg: VHS West | Eine Veranstaltung der Umweltgruppe Elbvororte. Information und Diskussion mit Wiebke Hansen von "Unser Hamburg - Unser Netz" und Günter Hörmann von der Verbraucherzentrale Hamburg. Anschließend Zeit für Gespräche bei Brezeln, Wasser und Wein.

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Bürgerschaft lehnt Volksinitiative "Unser Hamburg - Unser Netz" ab - SPD legt eine Alternative vor

Anne Krischok
Anne Krischok | Rissen | am 19.12.2011 | 772 mal gelesen

Die Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes kommt – aber nicht zu 100%! Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr die Planungen der Volksinitiative hinterfragt. Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP und gegen die Stimmen von der GAL und der LINKEN wurde diese abgelehnt und stattdessen dem Konzept der SPD nach einer strategischen Beteiligung von 25,1% zugestimmt. Die Volksinitiative kann nun...

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Sauberer Deal mit schmutzigen Energiekonzernen? 1

Angela Banerjee
Angela Banerjee | Altona | am 01.12.2011 | 917 mal gelesen

Hamburg: Rathaus Hamburg | Das Volksbegehren „Unser Hamburg Unser Netz“ fordert eine 100 prozentige Übernahme der der Strom-, Gas und Fernwärmenetze. Es liegen mehrere Gutachten vor, dass dies nicht nur finanzierbar, sondern sogar vorteilhaft für die Stadt wäre. Olaf Scholz hat es vorgezogen, in Geheimverhandlungen eine 25,1 prozentige sogenannte strategische Beteiligung an den Netzen zu verhandeln. Ob sich damit „reale Handlungsspielräume“ erzielen...