Grüne fordern besseren Dialog mit Bürgern

Schenefeld: Schenefeld |

Sprecher Mathias Schmitz sieht eine „Kommunikationsstörung“

Mehr als ein Jahrzehnt hatte sich das grüne Urgestein Mathias Schmitz völlig aus der Politik zurückgezogen. Vor einem Jahr übernahm er den Vorsitz der Schenefelder Grünen – die Mission für die Kommunalwahl 2013 ist klar: „Wir wollen wieder in die Schenefelder Ratsversammlung einziehen“, so der profilierte Frontmann. Sorge um den Umgang mit dem Bürgerwillen habe ihn zum neuen Engagement motiviert: Statt eines Dialogs mit den Bürgern „herrscht in Schenefeld zum Teil Desaster“.
Grünen-Sprecher Mathias Schmitz sieht „eine Kommunikationsstörung von Parteien und Verwaltung gegenüber Bürgern“. So mangele es an der Bereitschaft, sich mit den Argumenten engagierter Schenefelder auseinanderzusetzen. Grünen-Vizechef Oliver Carstens sekundiert: „Bürgerbeteiligung wird missachtet.“
Die grünen Vordenker beziehen sich unter anderem auf den Umgang mit dem versuchten Bürgerbegehren „Wohnqualität im Grünen“. Mehr als 2.500 Unterzeichner sprachen sich für einen Bürgerentscheid aus, der über den Erhalt der Landschaftsschutzgebiete beschließen sollte. Das aber hielt die Ratsversammlung nicht ab, sich für einen Flächennutzungsplan auszusprechen. Der F-Plan soll künftig aufzeigen, wo in Schenefeld gebaut werden kann.
Diesen Beschluss wie auch die vorherige Debatte kritisieren die Grünen: „Bürger wurden beschimpft“, sagt Mathis Schmitz. Davon hat Gerhard Manthei (SPD) nach eigenen Angaben nichts bemerkt. Allerdigs räumt er ein: „Wir haben die Bürger nicht rechtzeitig über den Flächennutzungsplan informiert.“ Frank Lange (CDU) ergänzt: „Bürger beschimpfen Politiker.“ Zudem sei ein Teil der Unterschriften durch das Ausmalen einer drohenden „Betonwüste“ erschlichen worden: „Das ist Panikmache!“
Schmitz zeigt sich derweil kompromissbereit für Bauvorhaben – außerhalb von Landschaftsschutzgebieten. Er fordert Bürgermeisterin Küchenhof auf, in diesem Streit zu moderieren. Statt dessen aber, so Parteifreund Carstens, „gießt sie Öl ins Feuer“. Ratsherr Lange, bekennender Küchenhof-Kritiker, nimmt die Bürgermeisterin in Schutz: „Beim F-Plan hat sie richtig gehandelt.“

Christiane Küchenhof: „Ich gieße kein Öl ins Feuer“
Bürgermeisterin Christiane Küchenhof weist die Vorwürfe der Grünen zurück: „Einige wenige nehmen für sich in Anspruch, die Interessen aller Bürgerinnen und Bürgern wahrzunehmen.“ Es könne davon ausgegangen werden, „dass die ständigen Irreführungen vorsätzlich erfolgen“, so die Sozialdemokratin.
Weiter erklärt sie gegenüber dem Wochenblatt: „Die Forderung, die Bürgermeisterin solle sich auf eine moderierende Funktion beschränken, basiert günstigstenfalls auf einem Missverständniss der gesetzlichen Aufgaben.“ Die Aufgabe bestehe darin, zusammen mit der Ratsversammlung, „die Verantwortung für die Stadt und damit auch für die Entwicklung der Stadt zu tragen“. Dies heiße auch, „Position zu beziehen, und ganz sicher nicht, nett sein und warten, was wohl aus der Stadt wird. Ich ‘gieße also kein Öl ins Feuer’, auch diese Form von Energieverschwendung ist mir zutiefst zuwider.“
Die Bürgermeisterin fordert Mathias Schmitz und Oliver Carstens auf, „sich an der Leitbilddiskussion und an den Beratungen für einen Flächennutzungsplanentwurf zu beteiligen.“ Das aber werden die Grünen bestimmt machen: Bereits jetzt befassen sie sich mit Fragen, wie Schenefeld in den nächsten Jahrzehnten aussehen soll. da
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Mathias Schmitz aus Schenefeld | 09.02.2012 | 10:47  
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