Erfolg für Ini gegen Bebauung in der Natur?
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„Wohnqualität im Grünen“: 2.538 Unterschriften für Bürgerbegehren
Historischer Erfolg? 2.538 Unterschriften haben Vertreter der Bürgerinitiative „Wohnqualität im Grünen“ Bürgermeisterin Christiane Küchenhof übergeben. Das Ziel der Aktiven um Rüdiger von Ancken: Sie wollen ein Bürgerbegehren, das zu einem Bürgerentscheid führen soll. Damit soll ein neuer sogenannter „Flächennutzungsplan“ verhindert werden. Dieser „F-Plan“ regelt, welche Gebiete Schenefelds als Grünflächen erhalten bleiben und welche bebaut werden können. Die Ini fürchtet, dass Schenefeld weitgehend zubetoniert wird – was Vertreter der Stadt und Politik zurückweisen.
Doch zunächst prüft der Kreis, ob die Fragestellung rechtlich zulässig formuliert war. Das Ergebnis der Prüfung stand bis Redaktionssschluss noch nicht fest.
Die Ini will neuen Bauvorhaben einen Riegel vorschieben, indem diese praktisch unmöglich gemacht werden. Hierfür soll der Landschaftsplan, der Landschaftsschutzgebiete aufweist, festgezurrt werden.
Angesichts der prall gefüllten Unterschriftenlisten freut sich Ini-Sprecher Rüdiger von Ancken bereits: „Das ist sensationell!“ Die meisten Bürger seien gut informiert gewesen – und wer noch Fragen hatte, wurde aufgeklärt.
Innerhalb weniger Tage hat die Initiative, unterstützt von den Grünen und engagierten Anwohnern, die Unterschriften gesammelt. „Das war keine Überraschung“, sagt Bürgermeisterin Christiane Küchenhof (SPD). „Es ist leicht, Unterschriften zu sammeln“, so das Stadtoberhaupt.
Sie habe mit einem Bürgerbegehren gerechnet, sagt Christiane Küchenhof. Wenn der Kreis Pinneberg die Fragestellung für zulässig erklärt, prüft die Stadt, ob die Unterschriften gültig sind. Die erforderlichen 1.485 Unterschriften für einen Bürgerentscheid dürfte die Ini lässig nehmen. Und so sagt selbst Bürgermeisterin Christiane Küchenhof: „Wenn das Bürgerbegehren zulässig ist, werden die Bürger abstimmen.“
Tricksen statt Bürgernähe?
Mehr als 16% der Wahlberechtigten haben in nur 4 Tagen Ihre Unterschrift für ein Bürgerbegehren abgegeben. Mit einer Woche mehr Zeit hätten wir locker über 5.000 Unterschriften sammeln können. Und was ist die Antwort der Stadt? Tricksen, wie man das Bürgerbegehren ignorieren kann! Die Position von Stadt und Parteien in der Frage sind unhaltbar. Wir sind in der desolaten Situation, dass niemand in der aktuellen Ratsversammlung die Kritik der Bürger auch nur zur Kenntnis nimmt. Egal, wie viele Schenefelder gegen eine weitere Ausdehnung des Siedlungsgebietes votieren, es wird ignoriert und die Kritiker werden beschimpft.
Was will die Stadt? Weshalb verbohren sich die Parteien so sehr? Was ist das Ziel? Preiswerter Wohnraum für junge Familien? Was Stadt und Parteien darunter verstehen, kann man in den Neubaugebieten an der Lindenallee (ex Bauhof) und am Uetersener Weg bewundern ... Wieso ignoriert man, dass Schenefeld mit einem Anteil des Siedlungsgebietes von ca. 50% auf Rekordniveau liegt? Wieso ignoriert man, dass Schenefeld mit weniger als 10 km2 Stadtgebiet ein Winzling unter den Kommunen der Metropolregion ist und damit in der Tat sehr akuten Beschränkungen unterliegt?
Doch wir sagen nicht einfach 'Nein', wie man polemisch versucht zu unterstellen, sondern wir entwickeln realistische Ziele für ein Schenefeld der Zukunft. Wir treffen uns hierzu zur Werkstatt GRÜN am 6. Februar, 19:00 im Seminarraum des JUKS im Osterbrooksweg 25.
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Schmitz
Vorstand, Die GRÜNEN Schenefeld
