Integrationsarbeit gezielt unterstützen - Städtische Infrastruktur weiter auf Vordermann bringen

Anne Krischok: „Rot-Grün legt Hamburger Integrationsfonds auf und erhöht Sanierungsfonds Hamburg 2020”

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen einen zehn Millionen Euro starken Hamburger Integrationsfonds auf den Weg. Außerdem soll der Sanierungsfonds Hamburg 2020 für dieses Jahr um ebenfalls zehn Millionen Euro aufgestockt werden. Beide Initiativen werden die Regierungsfraktionen zur nächsten Bürgerschaftssitzung Mitte Juli einbringen.

„Mit dem Integrationsfonds wollen die Fraktionen von Rot-Grün die haupt- und ehrenamtliche Integrationsarbeit gezielt verstärken und weiter ausbauen“, so Anne Krischok, SPD-Politikerin aus dem Hamburger Westen. „Das neue Förderinstrument wird dabei mithelfen, die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in Hamburg im Sinne guter Nachbarschaft voranzutreiben, beispielsweise über den Ausbau eines Sportangebots vor Ort, die Investition in Orte der Begegnung, die Errichtung von Gemeinschaftsräumen, die Anschaffung von Geräten oder Materialien bis hin zur zeitlich begrenzten Anschubfinanzierung von Honorar- und Personalkosten als Starthilfe.“
Wie beim Sanierungsfonds Hamburg 2020, so wird auch bei dem neuen Integrationsfonds die Bürgerschaft selbst über die jeweiligen Fördermaßnahmen entscheiden.

„In den vergangenen Monaten hat die Bürgerschaft auf Antrag der Regierungsfraktionen bereits zahlreiche Beschlüsse gefasst, um die Bezirke und die vielen Haupt- und Ehrenamtlichen bei der Integrationsarbeit vor Ort zu unterstützen“, so Anne Krischok weiter. „So können alle Hamburger Bezirke ab dem Haushalt 2017/2018 über den Quartierfonds jeweils bis zu 1 Million Euro abrufen, um zusätzliche Maßnahmen zum Ausbau von Integrationsfördermaßnahmen finanzieren zu können. Bis dahin ist es jedoch erforderlich, dass auch schon im laufenden Jahr wichtige Projekte angeschoben werden können, um den Weg für eine gelingende Integration der in Hamburg lebenden Flüchtlinge und Migranten zu bahnen. Für die Anschubfinanzierung vieler Projekte, die jetzt starten, ist der Integrationsfonds das richtige Instrument zur richtigen Zeit.“

Mit einer weiteren Initiative zur Bürgerschaftssitzung Mitte Juli beantragen die Regierungsfraktionen eine Aufstockung des Sanierungsfonds Hamburg 2020 für dieses Jahr um zehn Millionen Euro. Rund 90 Einzelprojekte konnten seit Einrichtung dieses Fonds 2011 bereits unterstützt werden. Damit die Bürgerschaft weiterhin einen zentralen Beitrag gegen den Sanierungsstau bei der öffentlichen Infrastruktur leisten kann, soll deshalb eine substanzielle Verstärkung der Mittel für den Sanierungsfonds Hamburg 2020 im Haushaltsjahr 2016 vorgenommen werden.
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