Strahlenschutz beim XFEL-Vorhaben – DESY hat Sicherheitskonzept, aber noch keine finanziellen Rücklagen gebildet

Wie steht es um den Strahlenschutz bei XFEL? Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok hat beim Senat eine parlamentarische Initiative gestartet, um diesen Punkt aufzuklären.

„Mir ist wichtig, dass es keine Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger gibt. Der Senat hat klargestellt, dass die Einhaltung der in §§ 46ff StrlSchV genannten Grenzwerte im Planfeststellungsverfahren u.a. sicher gestellt ist. Sie wurden durch einen unabhängigen Sachverständigen des Öko-Institutes überprüft.“, fasst Anne Krischok das Ergebnis der Senatsantwort auf ihre Fragen zusammen. „Bei der ersten Inbetriebnahme des kompletten XFEL-Projekts im Zeitraum 2015/1016 wird nochmals geprüft, ob die radioaktiven Grenzwerte eingehalten werden: Ansonsten dürfte XFEL nicht betrieben werden“, so Krischok weiter. Die Anlage wird vorsichtshalber kontinuierlich messtechnisch überwacht, auch wenn der Senat nicht erwartet, dass radioaktiven Stoffe austreten.

Gut aufgestellt ist XFEL auch im Bereich der Brandbekämpfung. Hierzu teilt der Senat mit, dass die örtlichen Feuerwehren aus Hamburg und Schleswig-Holstein in der Gefahrenabwehrplanung eingebunden sind. Neben der eigenen Schutzausrüstung werden von der Feuerwehr Hamburg Mess- und Spürgeräte (z.B. Dosiswarngerät, Dosisleistungsmessgerät, Dosisleistungswarngerät und Kontaminationsnachweisgerät) für den Einsatz vorgehalten.

Die finanzielle Rücklage zur Begleichung von etwaigen Schäden ist allerdings bisher erst dem Grunde nach festgelegt worden. „10% der Mittel muss Hamburg tragen, 90% kämen vom Bund“, verweist die SPD-Politikerin auf das Verhältnis der beiden Träger des DESY-Vorhabens. Umfang und Höhe der Deckungsvorsorge muss die zuständige Aufsichtsbehörde DESY noch vor Inbetriebnahme der Anlage im Jahr 2015/2016 festsetzen.

Anne Krischok, die Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Hamburger Westen und Vorsitzende des Umweltausschusses, stellt abschließend fest: „Nach Beschwerden über Lärm und Erschütterungen von XFEL und Defiziten bei den naturschutzrechtlichen Ausgleichsflächen in der Osdorfer Feldmark scheint DESY die Strahlenschutzauflagen zu erfüllen. Das ist ein erfreuliches Signal und gut für die Menschen im Hamburger Westen.“
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