Stadtentwicklung in Hamburg: Auf dem richtigen Weg – Veranstaltung mit viel positiver Resonanz

Von links nach rechts: Klaus Wichers (Landesvorsitzender des SoVD), Anne Krischok (SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen), Jan Quast (Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion) und Peter Deutschland (ehem. DGB-Bezirksvorsitzender für Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern)
Anne Krischok (SPD): Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus bleibt trotz aller Erfolge Daueraufgabe


„Stadtteilentwicklung – sozial und gerecht?“ Zu diesem Titel lud die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok zur politischen Diskussion in die Taverna Zorbas ein: Über 20 Besucher diskutierten intensiv mit ihr und den eingeladenen Podiumsgästen Jan Quast, Stadtentwicklungsexperte und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, und Klaus Wicher, Vorsitzender des SoVD Hamburg. So kam es in gemütlicher Atmosphäre zu einem politisch interessanten Abend, bei dem auch das kulinarische Vergnügen nicht zu kurz kam. Und vorweg: Auch bei Meinungsunterschieden im Detail wurde die Stadtentwicklungspolitik insgesamt von allen Anwesenden gelobt. Das kommt nicht immer häufig vor.

Jan Quast betonte das Umsteuern im Wohnungsbau: „In dieser Legislaturperiode werden voraussichtlich 20.000 Wohnungen gebaut, im vorletzten und letzten Jahr wurden die von Olaf Scholz zugesagten jährlich 6.000 Wohnungen gebaut. Jährlich wird mit 125 Millionen der Bau von jährlich 2.000 Sozialwohnungen gefördert.“ Das lobte auch Klaus Wicher „Das ist richtig und das erkennt der Sozialverband auch an.“ Dennoch hob er hervor, dass sich die Zahl der Sozialwohnungen in Hamburg seit 2001 mehr als halbiert hat und er von der Politik eine Anpassung des Wohngeldes und eine Sicherung der Seniorentreffs und Beratungsstellen forderte.

Anne Krischok, Altonas einzige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete im Stadtentwicklungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft berichtete, dass in den kommenden Jahren Hamburg mit Verwendung von Bundesmitteln jährlich 30 Millionen für die Stadteilentwicklung bereitstellen wird und moderierte die anschließende Diskussion. Diese beschäftigte sich mit verschiedenen Themen, die den Wohnungsbau mittelbar prägen: Zum einen sind aufgrund der niedrigen Zinsen die Wohnungsbauunternehmen weniger auf staatliche Förderung angewiesen, um Bauvorhaben zu realisieren, was die Bereitschaft zum Sozialwohnungsbau nicht nur erleichtert. Vorschreiben kann Hamburg diesen bei Bauprojekten nur bei der Bebauung von städtischen Flächen, bei anderen kann die Stadt dies nur als Wunsch vorbringen. Zum anderen reagiert die Stadt auf die demographische Entwicklung bereits dahingehend, dass sie bei der Wohnungsbauförderung Barierrearmut (also die Vermeidung von Stufen, Einbau von Fahrstühlen bei Neubauvorhaben) als Voraussetzung definiert hat.

Nach gut zwei Stunden waren alle Fragen beantwortet. Jan Quast und Klaus Wichers wünschten übereinstimmend Anne Krischok für den Wahlkampf viele Stimmen im Wahlkreis, damit sie auch in der kommenden Legislaturperiode als Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger Westen gewählt wird – und dann ihre engagierte Arbeit im Wahlkreis fortführen kann. Dann kann die Diskussion zur Hamburgs Stadtentwicklung weitergeführt werden - und wahrscheinlich erneut im Restaurant Zorbas.
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