Sehr gute Halbzeitbilanz für Hamburg, die SPD und Olaf Scholz!

Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Wahlversprechen eingelöst – weitere Aufgaben werden angepackt!


Die Demoskopen hätten kaum eine bessere Bilanz für die Arbeit der Hamburger SPD ermitteln können: 51 Prozent der Hamburger würden heute die SPD wählen, wenn die Bürgerschaft gewählt werden müsste. „Das ist eine hervorragende Zustimmung zu unserer Politik“, sagt Anne Krischok, die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für den Hamburger Westen. Frank Schmitt, der ebenfalls den Wahlkreis zwischen Lurup und Rissen vertritt, ergänzt: „Damit haben wir zur Hälfte der Legislaturperiode mehr Zustimmung als bei der Wahl vor zwei Jahren.“ Im Februar 2011 hatten 48,4 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger für die absolute Mehrheit der Hamburg-Partei gesorgt. Die vom hohen Niveau aus gewachsene Zustimmung zeigt: Die SPD hat ihre Wahlversprechen erfüllt - Hamburg wird wieder ordentlich regiert.

Anne Krischok, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss, freut sich besonders darüber, dass es im Wohnungsbau endlich wieder vorangeht: „Im vergangenen Jahr wurde der Bau von über 8.700 Wohnungen genehmigt, davon 2.100 Sozialwohnungen. Das ist ein guter Neustart, nachdem schwarz-grün den Wohnungsbau fast zum Erliegen gebracht hatte.“ Auch hat der SPD-Senat von Olaf Scholz die gesetzlichen Regelungen gegen Missbrauch und Leerstand von Wohnraum verschärft, so die Stadtentwicklungsexpertin Anne Krischok.

Frank Schmitt, Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, erinnert daran, dass der Senat die Krippen ausgebaut, die Kita-Gebühren gesenkt und den Rechtsanspruch für einen Kita-Platz ab zwei Jahren eingeführt sowie die Studiengebühren abgeschafft hat: „Auch das waren zentrale Wahlversprechen, die wir zügig umgesetzt haben. Diese Maßnahmen entlasten die Familien, bedeuten also deutlich mehr soziale Gerechtigkeit in unserer Stadt.“ Als weiteres Plus nennt Schmitt die Einrichtung von zunächst zwei Jugendberufsagenturen, den beiden ersten eines deutschen Bundeslandes. Bis 2014 soll es für jeden Bezirk eine Jugendberufsagentur geben, damit in Zukunft jeder Hamburger Jugendliche erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. Mit den Anpassungen bei den Rahmenzuweisungen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung gab es bekanntlich kontroverse Diskussionen und auch Verunsicherungen bei den Beteiligten. Durch aktualisierte Jugendhilfeplanungen in den Bezirken, Umsteuerung in andere Haushaltstitel und den von der SPD eingerichteten Umsteuerungsfonds haben sich die Befürchtungen der Kritiker nicht bewahrheitet.

Anne Krischok, die Vorsitzende des Umweltausschusses, betont die Bedeutung der Energiewende, bei der im September die Rekommunalisierung der Hamburger Stromnetze zur Abstimmung steht: „Wir machen die Energiewende jetzt – zu einem vertretbaren Preis und solide über die Garantiedividende finanziert. Da werden wir mit Argumenten und Fakten auch punkten können. Wir gewinnen Einfluss auf den Ausbau der erneuerbaren Energien. Und mit dem neuen Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Wedel bekommen wir eine umweltfreundliche Fernwärmeversorgung für Altona“. Des Weiteren wird in Altona endlich ein Landstromanschluss für Kreuzfahrtschiffe konkret vorbereitet, was vor Ort zu einer deutlichen Luftverbesserung führen wird.

Frank Schmitt, der auch im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Elbphilharmonie arbeitet, sagt: „Der Ausschuss wird im Sommer in seinem Abschlussbericht die Gründe für die Kostenexplosion aus dem Jahr 2008 vorlegen. Daraus können wir für die Zukunft Schlüsse ziehen, um ähnliche Preisentwicklungen zu verhindern. Beschäftigen wird uns die Elbphilharmonie allerdings bis zu ihrer Fertigstellung.“

Auch für ihren Wahlkreis konnten Schmitt und Krischok gute Nachrichten aus Bürgerschaft und Senat verkünden: So konnten sie aus den Troncmitteln 40.000 Euro für zwölf Projekte im Hamburger Westen akquirieren: Beispielsweise erhielt das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup für die Erneuerung des Bodenbelags 4000 Euro und die Freiwillige Feuerwehr Rissen einen Zuschuss von 5800 Euro für ein neues Fahrzeug der Jugendfeuerwehr. Die weiteren Empfänger kamen aus allen Stadtteilen des Wahlkreises Vier, sodass die Abgeordneten eine gute und ausgewogene Mischung hinbekommen haben.

Im Rahmen der Sanierungsoffensive an den Hamburger Schulen werden dank der Initiative von Krischok und Schmitt auch 22 Schulen im Hamburger Westen profitieren: Alleine 11,3 Millionen werden die Entwicklung der Stadtteilschule und des Gymnasiums in Rissen investiert; die Stadtteilschule in Lurup erhält gar 28 Millionen Euro. Auch die seit Langem beklagte Raumsituation an der Schule Goosacker in Osdorf wird behoben werden.

Beide Abgeordnete haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Busbeschleunigungsprogramm auch im Hamburger Westen startet. Die Metrobusse 2 und 3 sind fester Bestandteil im ersten Ausbauschritt des vom Senat beschlossenen Busbeschleunigungsprogramms, womit Hamburg das modernste Bussystem Europas erhalten wird. Am Osdorfer Born werden die Pläne zur Optimierung der Bornheide konkreter: Es wird keine Busspur geben, die Ampelschaltungen sollen überprüft werden und die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger sollen verbessert werden.

Desweiteren verweist Anne Krischok auf den neuen Fahrstuhl am S-Bahnhof Hochkamp, auf die geplanten Aufzüge an den Bahnhöfen Blankenese und Iserbrook und auf die Modernisierung der Zugänge zum Bahnhof Rissen. Frank Schmitt ist besonders erleichtert, dass er ein Herzensthema erfolgreich zum Abschluss bringen konnte: Das Stadtteilhaus in Lurup hat seit Kurzem nach Jahren der Unsicherheit eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung, die es dem Quartiersfonds verdankt, den Schmitt maßgeblich in seiner Fraktion und der Bürgerschaft erkämpft hat.
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