Quartiersfonds wird um eine Million Euro aufgestockt - deutlich mehr Mittel auch für Altona

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Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Hamburg schafft neue Perspektiven für die Stadtteilarbeit



Mit dem neuen Doppelhaushalt 2015/2016 wird der Quartiersfonds von drei auf insgesamt vier Millionen Euro aufgestockt. Das hat die SPD-Fraktion in den anlaufenden Haushalts-beratungen erreicht. Das bedeutet mehr Geld für die Stadtteilarbeit, mehr Geld für gemeinsame Politik mit den Bürgern vor Ort. Für Altona fließen zusätzliche 144.000 Euro in den Quartiersfonds, sodass dem Bezirk insgesamt 576.000 Euro zur Verfügung stehen werden. Anne Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für den Hamburger Westen, freuen sich über die neuen Perspektiven, die damit für die Stadtteilarbeit geschaffen werden.

Über das Budget des Quartiersfonds können die Bezirke frei verfügen, d.h. sie können selbstständig entscheiden, wie und wo sie die Arbeit in den verschiedenen Stadtteilen för-dern. Im Mittelpunkt stehen die Stadtteil- und Quartiersbeiräte als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik. „Die Stadtteil- und Quartiersbeiräte haben sich zu wichtigen Instrumenten der Bürgerbeteiligung entwickelt“, so Anne Krischok, die sich als Mitglied des Stadtentwicklungsausschuss schon lange für die Weiterentwicklung und Förderung der Stadtteilarbeit einsetzt.

„Jetzt gilt es, diesen auch für die Zukunft finanziell den Rücken zu stärken.“ Mit der jetzigen Erhöhung wird eine solide finanzielle Basis für zukünftige Projekte geschaffen. Insgesamt steigen die Budgets der Bezirke von 389 Millionen Euro in 2014 auf 409 (2015) beziehungsweise 412 Millionen Euro (2016). Frank Schmitt, Mitglied im Ausschuss für Verfassung und Bezirke, betont: „Es ist richtig, die Bezirkshaushalte trotz Schuldenbremse im Vergleich zu den anderen Behörden überdurchschnittlich zu erhöhen. Politik im unmittelbaren Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten ist unver-zichtbar. Mit der Erhöhung des Quartiersfonds setzen wir als SPD-Fraktion die Stärkung der Bezirke weiter fort.“

Zum Hintergrund: Seit Anfang an steht die Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten im Zentrum der Stadtteilentwicklungspolitik. Das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hat sich zum Ziel gesetzt, unter Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern, die Lebensbedingungen in bestimmten Fördergebieten – sei es im Bereich Bildung, Beschäftigung, Wirtschaft oder Integration – nachhaltig zu verbessern. Zur Mitwirkung an diesem Prozess wurden die Quartiers- und Stadtteilbeiräte ins Leben gerufen. Damit die erfolgreiche Arbeit auch nach Ende dieser Förderperiode fortgesetzt werden kann, beschloss die SPD-Fraktion bereits 2012 die Schaffung des Quartiersfonds.
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