Kein Sprachrohr mehr für die Schanze?

Wann? 19.06.2014 18:00 Uhr

Wo? Rathaus Altona, Platz der Republik 1, 22765 Hamburg DE
Die Stimme erheben: In Regionalauschüssen können Engagierte aus den Stadteilen Probleme ansprechen – doch diese Gremien sollen möglicherweise abgeschaffft werden. Foto: Karl-Heinz Laube / pixelio.de (Foto: Karl-Heinz Laube / pixelio.de)
Hamburg: Rathaus Altona |

Bezirkspolitiker in Altona diskutieren über Abschaffung der Regionalausschüsse

Carsten Vitt / Christiane Handke, Sternschanze

Mehr Stimmen für die Quartiere: Bei den Bezirksversammlungswahlen konnten Bürger ihre Kandidaten aus den Stadtteilen bestimmen. Doch nun wird in Altonas Bezirkspolitik darüber diskutiert, ausgerechnet die Gremien für die Stadtteile abzuschaffen – das Elbe Wochenblatt gibt den Überblick.

Worum geht es?
Bisher gab es im Bezirk Altona zwei Regionalausschüsse, in denen Themen aus den Stadtteilen diskutiert wurden. Die Gremien bilden meist die erste Anlaufstelle, wenn Bürger Probleme ansprechen wollen. Ein Ausschuss war für die zentralen Stadtteile Altonas inklusive Sternschanze zuständig, der zweite für Lurup, Osdorf, Iserbrook und Bahrenfeld.

Was soll sich ändern?
Es gibt den Vorschlag, gar keine Regionalausschüsse mehr einzurichten. Stattdessen soll ein Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziale Stadtteilentwicklung eingerichtet werden, der für den ganzen Bezirk Altona zuständig sein soll.

Wer fordert das?
Ausgerechnet die Grünen, sonst Verfechter von Bürgerbeteiligung vor Ort, sind Verfechter des neuen Zentralismus.

Gibt es Widerspruch?
Ja, der Stadtteilbeirat Sternschanze protestiert: „Aus unserer Sicht ist es völlig absurd, dass PolitikerInnen, die vor der Bezirkswahl mit Mitsprache für BürgerInnen und Transparenz warben, bereits in der Konstitutionsphase der Bezirksversammlung bewährte Kommunikationsstrukturen zwischen Bezirksamt und Politik sowie den AnwohnerInnen und ihren Sanierungs- und Stadtteilbeiräten zerstören.“ Die CDU und die Linke sind ebenfalls gegen das Streichen der Regionalausschüsse.

Gibt es Alternativen?
Vielleicht. Die SPD denkt darüber nach, die Regionalausschüsse zu erhalten und sogar mit mehr Kompetenzen auszustatten.
Warum gibt es überhaupt die Diskussion?
Zurzeit gibt es in Altona noch 13 Ausschüsse, diese Zahl muss reduziert werden, weil das Bezirksamt wegen Sparmaßnahmen nicht mehr genug Personal hat, um die politische Arbeit so zu begleiten wie bisher.

Die erste Bezirksversammlung nach den Wahlen vom 25. Mai tagt am Donnerstag, 19. Juni, um 18 Uhr im Rathaus Altona, Platz der Republik 1, Kollegiensaal, erster Stock. Besuchertribüne: II. Stock
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