18. November: Hamburger Energiewende erstreiten

Wann? 25.11.2011

Wo? Messegelände, Halle B3, Obergeschoss, Sankt Petersburger Straße, 20355 Hamburg DE
Hamburg: Messegelände, Halle B3, Obergeschoss | Am 18. November beginnt das mehrtägige Erörterungsverfahren um Vattenfalls Fernwärmeleitung. Am selben Tag findet abends um 17 Uhr vor dem Umwelt- und Wirtschaftsausschuss der Bürgerschaft eine Anhörung zum Volksbegehren „Unser Hamburg Unser Netz“ statt.

Kurzfristig kam es zu einer Planänderung in Sachen Moorburgtrasse, weil Vattenfall vor einigen Tagen als Reaktion auf eine Einwendung von Blohm und Voss eine Alternativroute vorgelegt hat. Die verkürzte Frist von 14 Tagen zur Sichtung der Unterlagen ist rechtswidrig und schon deshalb abzulehnen. Besonders problematisch ist bei einer so umfangreichen Baumaßnahme, die praktisch die ganze Stadt betrifft, dass die EinwenderInnen nicht persönlich von dem Termin unterrichtet wurden, sondern lediglich durch eine amtliche Bekanntmachung.
Abgesehen von dem ersten Tag, dem 18., an dem es um Klimaschutzfragen geht, steht die Tagesordnung noch immer nicht fest, so dass EinwenderInnen nicht wissen, an welchem Tag sie sich frei nehmen müssen, um bei der Verhandlung ihrer Belange dabei zu sein. Auch ein Ende der Erörterung ist noch nicht festgelegt. Hier der Link zur Behördenseite:

http://www.hamburg.de/fernwaermeleitung-moorburg-a...

Das Verfahren ist NICHT öffentlich. Zugelassen sind neben den EinwenderInnen (dazu zählen auch SammeleinwenderInnen) auch Menschen, die von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Initiative Moorburgtrasse stoppen hat in diesem Zusammenhang den Job der Behörde erledigt und stellt der Öffentlichkeit in Kürze eine Karte bereit, auf der man einen Eindruck bekommt, ob man selber von den Bauarbeiten betroffen ist:

http://moorburgtrasse-stoppen.blogspot.com/p/trass...

Die Behörde ist jedoch möglicherweise der Meinung, dass nur jene Menschen betroffen sind, die beim Verlassen ihres Hauses achtgeben müssten, nicht in die Baugrube zu fallen oder deren Hausflure aufgrund der baustellenbedingten Enge zur Lagerung von Baumaterial benutzt werden müsste.

Betroffen sind jedoch auch Menschen, die unter erheblichem Baulärm oder erhöhtem Verkehrsaufkommen und Staus zu leiden haben und schließlich auch alle Menschen in dieser Stadt, denen Kulturdenkmäler, wie der Alte Elbtunnel am Herzen liegen.

Während das Abendblatt Gerüchte von einem Gaskraftwerk streut, bleibt festzustellen: Ein Umdenken ist weder bei Vattenfall noch bei dem Bürgermeister in Sicht. Ein neuer Antrag ist eingereicht und der Konzern macht sich eine geradezu schreibereske Mühe, das Ding durchzuziehen.

Warum Olaf Scholz an diesem Plan Gefallen findet, bleibt ein Rätsel. Und auch Vattenfall möchte man die Überlegung ans Herz legen, ob sie wirklich weiter an dem maroden Stahl herumlaborieren wollen, um am Ende das ungeliebte Ding doch nur als Freizeitpark (so geschehen in Kalkar mit dem Schnellen Brüter) abstoßen zu können - oder als Konzerthalle? Die Kuppel gäbe sicherlich eine tolle Akustik. Der Kulturverein Elbdeich e.V. in Moorburg steht bereits mit unzähligen Ideen in den Startlöchern: http://www.elbdeich.org/index.html

Doch dafür müssen wir streiten: Der Tagesablauf zum 18. November und aktuelle Ergänzungen unter:

http://moorburgtrasse-stoppen.blogspot.com/2011/11...
und
http://unser-netz-hamburg.de/
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