Vattenfall greift Urteil an

Der Rechtsstreit geht in Leipzig weiter: Vattenfall will seine Plänen, 64 Kubikliter pro Sekunde aus der Süderelbe zu entnehmen und für die Kühlung des Steinkohlekraftwerks Moorburg zu benutzen, nicht ad acta legen. (Foto: Vattenfall)

Ob das Energieunternehmen doch Wasser aus der Elbe entnehmen darf, soll nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden

Ende Januar hatte das Oberverwaltungsgericht Hamburg nach einem fünfjährigen Verfahren ein für Vattenfall folgenreiches Urteil gefällt: Der schwedische Energiekonzern darf kein Wasser aus der Elbe für die Durchlaufkühlung des Kohlekraftwerks Moorburg entnehmen. Damit sinkt die Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks und es produziert weniger Energie, wenn es wie zurzeit geplant Anfang 2014 ans Netz geht. Jetzt hat Vattenfall Revision gegen das Urteil eingelegt, und der Rechtsstreit geht vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig weiter.
Ursprünglich hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) geklagt, um zu verhindern, dass das Unternehmen 64.000 Liter Wasser – das entspricht etwa 450 Badewannenfüllungen – pro Sekunde aus der Elbe pumpt, es für die Durchlaufkühlung des Kraftwerks nutzt und dann erwärmt wieder in die Elbe leitet. Die Naturschützer befürchten negative Auswirkungen auf die Fischfauna und die Sauerstoffsituation der Tiedeelbe.
BUND-Landesgeschäftsführer Manfred Braasch kritisiert Vattenfalls Reaktion auf das Urteil: „Das Vorgehen Vattenfalls offenbart einmal mehr, dass das schwedische Unternehmen sich herzlich wenig um den Umweltschutz schert. Das Kraftwerk könnte mit vergleichsweise geringen Einbußen im Stromverkauf betrieben werden, dafür aber einen weitgehenden Schutz der Elbe gewährleisten. Trotzdem geht Vattenfall in die nächste Runde, um den Gewinn auf Kosten der Elbe zu maximieren.“ Vattenfall-Sprecher Stefan Kleimeier weist die Vorwürfe von sich: „Wir sind auch weiterhin der Meinung, dass den Belangen des Umweltschutzes mit der wasserrechtlichen Erlaubnis ausreichend Rechnung getragen wird.“
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