Grüne wechselt zu Piraten

Die ehemalige Grüne Gül Aydin ist jetzt Piratin. (Foto: Foto: pr)

Bezirksversammlung: Überraschender Zuwachs beschert Piraten Fraktionsstatus

von Ch. v. Savigny, Hamburg-Mitte
Wieder ein Parteiwechsel in der Bezirksversammlung Mitte – und wieder einer mit Folgen: Erst vor zwei Monaten war der damalige CDU-Abgeordnete Bernd Ohde zur FDP übergetreten und hatte damit indirekt den Weg für Andy Grote als neuen Bezirksamtsleiter freigemacht. Jetzt hat auch die Grünen-Abgeordnete Gül Aydin ihre Fraktion verlassen und ist den Piraten beigetreten. Diese kommen damit auf drei Abgeordnete und gelten jetzt – wie die FDP – als Fraktion. Die politischen Möglichkeiten der Piraten haben sich dadurch erheblich verbessert. Die Grünen kritisieren Aydins Übertritt als „Parteihopping“.
Über die Gründe für den Wechsel der Altonaer Rechtsanwältin ist wenig bekannt: „Ich freue mich, die Piraten-Fraktion im Aufbau zu begleiten und mit neuen Leuten und neuer Energie in der Bezirkspolitik durchzustarten“, lässt Aydin per Pressemitteilung verlauten. Die „flachen Hierarchien“ und die „gleichberechtigte Arbeit bei den Piraten“ seien besonders attraktiv für sie. Persönlich war das neue Mitglied der Piraten nicht zu erreichen.
Bei den Bezirksversammlungswahlen im Februar 2011 hatten die Piraten 4,7 Prozent der Stimmen erhalten und konnten zwei Mandate erringen. Als Fraktion genießt die Partei ab sofort Stimmrecht in den Ausschusssitzungen und darf – theoretisch – Koalitionen bilden. Auch finanziell sind deutliche Verbesserungen zu erwarten: Künftig erhalten die Bezirkspiraten 36.900 Euro jährlich an Zuschüssen. Davon werden unter anderem Räume und Mitarbeiter bezahlt. „Wir freuen uns über die Verstärkung und heißen Gül Aydin bei den Piraten herzlich willkommen“, sagt Fraktionschef-in-spe Andreas Gerhold. Die gemeinsame Oppositionsarbeit mit den Grünen werde dadurch hoffentlich nicht belastet.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Michael Osterburg, ist in der Tat verärgert: „Sie kam erst kurz vor der Wahl von der SPD zu den Grünen, jetzt setzt sie das Parteienhopping fort“, so Osterburg. An inhaltlichen Differenzen könne es nicht gelegen haben. „Die Piraten zeichnen sich durch Internetaffinität und inhaltliche Sacharbeit aus, beides hat Frau Aydin bei den Grünen nicht gezeigt.“
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