Sozialer Beschäftigungssektor statt Ein-Euro-Jobs: Arbeitsplätze statt Arbeitsgelegenheiten

Bürgerschaftsfraktion vor Ort am 26.2.2012 im Stadtteilhaus Lurup, v.l.n.r.: André Schoop (DIE LINKE, Moderation), Tim Golke (MdHBü, DIE LINKE) und Karsten Strasser (Bezirksabgeordneter, DIE LINKE)
Hamburg: Stadtteilhaus Lurup | Unter dem Motto „Sozialer Beschäftigungssektor statt Ein-Euro-Jobs: Arbeitsplätze statt Arbeitsgelegenheiten“ veranstaltete die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE am 26.2.2012 einen Frühschoppen im Stadtteilhaus Lurup. Als Referenten traten Tim Golke, MdHBü (DIE LINKE) und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Linksfraktion sowie der Luruper Bezirksabgeordnete Karsten Strasser (DIE LINKE) auf. Die Moderation übernahm André Schoop (DIE LINKE), Stadtteilgruppe Lurup – Osdorf. Tim Golke führte in seinem einleitenden Vortrag aus: „Die Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Bereich des Arbeitsmarktes hatten in Hamburg gravierende Auswirkungen. Die Anzahl der Ein-Euro-Jobs (so genannte Arbeitsgelegenheiten) wurde von etwa 5.500 auf 3.900 abgesenkt. Dadurch änderte sich plötzlich die öffentliche Wahrnehmung: Anstatt einer zumindest teilweise kritischen Haltung der in das Sanktionssystem des SGB II eingebetteten Arbeitsgelegenheiten stand nun die drohende Gefahr des massiven Sterbens von wichtigen Projekten vor allem in sozial benachteiligten Stadtteilen im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion. Der zuständige Senator Scheele und die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration hatten sich keine Alternativen überlegt. So wird gerade unter Beteiligung der Bezirke die Vergabe von weiteren 500 Ein-Euro-Jobs durchgeführt, um wenigstens die wichtigsten Projekte zu retten. Daneben wurde ein Überbrückungsfonds bereitgestellt, der von den Projekten dazu verwendet wird, ihre Angebote mit dem Einsatz von € 400-Kräften sicherzustellen. Die Ratlosigkeit des Senates in dieser Frage besteht jedoch weiterhin. Es gibt anscheinend keine Konzepte um die Arbeit von sozialräumlich wichtigen Projekten langfristig zu sichern. Es gibt jedoch Alternativen jenseits von Arbeitsgelegenheiten und Arbeit im Niedriglohnsektor. DIE LINKE fordert daher die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes in Hamburg, der die Betroffenen aus dem Hartz IV-System befreit, und neben der Förderung einer erfolgreichen Integration in den ersten Arbeitsmarkt auch drohende Altersarmut vermeiden kann.“
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