Sind Harburgs Sozis nur "Befehlsempfänger"?

Seit einem Jahr ist Harburgs Rathaus rot. Was hat sich noch verändert? Foto: mag/southpark

Vorwurf: SPD soll sich nicht konsequent für den Bezirk einsetzen

Von Bernhard Bruno/Olaf Zimmermann.
Seit einem Jahr ist das Harburger Rathaus wieder rot. Die SPD kann den Bezirk wieder mit einer – wenn auch knappen – absoluten Mehrheit „regieren“. Zuletzt wurde auch noch der CDU-Bezirksamtsleiter Torsten Meinberg durch den Genossen Thomas Völsch ersetzt. Was hat sich aber wirklich geändert?
Die Opposition geizt nicht mit ätzenden Kommentaren. Das ist nun einmal ihr Job. So spottet vor allem die CDU-Fraktionsspitze rund um Kreischef Ralf-Dieter Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath sei lediglich Empfänger von „Tagesbefehlen“ von Olaf Scholz. Die Interessen Harburgs würden kaum noch vertreten, alles werde den Wünschen des scheinbar allmächtigen Bürgermeisters untergeordnet.
Zum Beispiel bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen. Die Harburger SPD habe immer wieder gefordert, diese Menschen in kleinen Gruppen unterbringen. Nur so könnten sie in die Gesellschaft integriert werden. Nun aber habe sie ein Tagesbefehl von nördlich der Elbe ereilt und schon befürworte sie eine weitere Massenunterkunft in Lewenwerder – nur wenige hundert Meter von der Unterkunft an der Wetternstraße entfernt, in der es schon genug Probleme gibt.
GAL-Fraktionschef Ronald Preuß wirft der SPD sogar vor, gegen ihr eigenes Wahlprogramm zu verstoßen. Als Beispiel führt er unter anderem die geplante Schlickdeponie in Moorburg an. Im Wahlprogramm wird sie abgelehnt, trotzdem habe die SPD einen entsprechenden Antrag der Opposition niedergestimmt. Das gelte auch für den Wiederaufbau der Wasmerstraßenbrücke, deren Abriss in den 90er-Jahren die Bewohner der Siedlung Kanzlershof ins Abseits gestellt hatte.
Die SPD hat eine ganz andere Sichtweise. Jürgen Heimath: „Wir müssen jetzt erst einmal das Chaos beseitigen, das die CDU in zehn Jahren angerichtet hat.“
Allerdings: Selbst in den Zeiten des CDU-Senats haben sich Harburger Christdemokraten nicht selten heftig mit ihren Parteifreunden von nördlich der Elbe gefetzt. Setzen sich auch die Harburger Sozis so für ihren Bezirk ein? Darüber darf gestritten werden...
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