Frauenkulturhaus: Ungereimtheiten seit Spätsommer 2013 bekannt

„Es wird zur Zeit ein Notprogramm zusammengestellt“, berichtet Thomas Völsch. Foto: as

Im Wochenblatt-Interview nimmt Bezirksamtsleiter Thomas Völsch Stellung

Wie konnte es zur Insolvenz des Frauenkulturhauses Harburg (FKH) kommen? Fallen jetzt alle Angebote für Frauen und Mädchen weg? Ein Interview mit Bezirksamtsleiter Thomas Völsch.

EW: Seit wann war das Bezirksamt darüber informiert, dass beim Frauenkulturhaus Geld zweckwidrig ausgegeben wurde?
Völsch: „Wer Zuwendungen aus dem Haushalt, also aus Steuergeldern, bekommt, muss die wirtschaftliche und zweck-entsprechende Verwendung im Rahmen einer Abrechnung immer belegen. Im Spätsommer 2013 wurden die ersten Ungereimtheiten in den routinemäßigen Verwendungsprüfungen entdeckt. Daraufhin hat das Bezirksamt in einem intensiven Austausch mit dem Vorstand weitere Informationen, Belege usw. zu erhalten versucht, um alle Ausgaben vollständig nachvollziehen und belegen zu können. Daraus haben sich letztlich dann auch die ersten Rückforderungen ergeben.“

EW: Noch im Dezember wurden dem FKH Zuschüsse für 2014 bewilligt. Musste dieser Bescheid jetzt zwangsläufig aufgehoben werden?
Völsch: „Ja, denn mit dem Insolvenzantrag vom 30.12. hat dass FKH signalisiert, dass es zahlungsunfähig ist und mögliche Rückforderungen nicht begleichen kann. Als das Bezirksamt Harburg die Bescheide gefertigt hat, ist es noch davon ausgegangen, dass die berechtigten Rückforderungen beglichen werden können.“
EW: Der FKH-Vorstand beklagt fehlende Unterstützung durch die Harburger Verwaltung. Was ist schiefgelaufen?
Völsch: „An der fehlenden Unterstützung durch die Verwaltung hat es sicher nicht gelegen. Im Rahmen der Prüfung der Verwendung der Zuwendungen wurden im letzten Jahr zahlreiche Gespräche mit dem Vorstand geführt, um Ausgaben nachvollziehen zu können.
Zudem hat das Bezirksamt dem FKH in 2012 zusätzliche Mittel gewährt, um die wirtschaftliche Führung des Hauses zu verbessern und eine Neuorganisation der Struktur des Hauses durch eine Organisationsberatung finanzieren zu können. Bis heute liegt dem Bezirksamt, trotz Anforderung, leider kein Ergebnisbericht vor.“

EW: Wie schnell kann ein neuer Träger gefunden werden?
Völsch: „Das hängt vom Interessenbekundungsverfahren ab.
Das Bezirksamt hat das Ziel, die Ausschreibung im Laufe des Februars zu veröffentlichen.“

EW: Fallen wegen des Insolvenzverfahrens jetzt alle Angebote für Frauen und Mädchen aus?
Völsch: „Nein. Es wird zurzeit ein Notprogramm mit Nutzerinnen, Mitarbeiterinnen des FKH, Bezirksamt und einem vom Bezirksamt eingesetztem Verwalter zusammengestellt, das bis zur Arbeitsaufnahme eines neuen Trägers durchgeführt werden soll.“
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