Wohin mit den Kreuzen?

Sein Kreuz machen: Am 25. Mai sind die Hamburger aufgerufen, die Bezirksversammlung zu wählen.

Am Sonntag, 25. Mai, finden in Hamburg Bezirkswahlen und die Europawahl statt.

Von Olaf Zimmermann. Der Wahltermin rückt näher. In einer Woche, am 25. Mai, werden in Hamburg die sieben
Bezirksversammlungen gewählt. Erstmals nicht zusammen mit der Bürgerschaft, dafür aber zeitgleich mit der Europawahl. Bei der Bezirkswahl treten in den 54 Hamburger Wahlkreisen 1.808 Kandidaten an.
Kann das Jugendzentrum um die Ecke besser ausgestattet werden? Soll auf der Grünfläche gegenüber ein achtgeschossiges Wohnhaus entstehen? Bekommt unser Sportverein endlich
den ersehnten Kunstrasenplatz? Damit beschäftigen sich die Bezirkspolitiker. Bei solchen Themen haben sie auch Einfluss. Hier können die Bezirksversammlungen ein gewichtiges Wörtchen mitreden.
Deshalb: Gehen Sie wählen, machen Sie ihre Kreuze. Denn nur wer wählt, kann mitgestalten.

Wie viele Stimmzettel bekommt man?

Einen weißen Stimmzettel für die Europawahl, für die Bezirkswahl einen roten und einen gelben Stimmzettel.

Wofür ist der rote Bezirkswahl-Stimmzettel?
Mit diesem Stimmzettel werden die Wahlkreiskandidaten gewählt. Hier können Sie nur Kandidaten wählen, keine Parteien.

Wofür dient der gelbe Bezirkswahl-Stimmzettel?
An Hand der Stimmen auf den gelben Stimmzetteln wird festgelegt, welche Partei wie viele Sitze in der Bezirksversammlung bekommen und in welcher Reihenfolge die Kandidaten einer Partei in die Bezirksversammlung einziehen.

Sind alle Wahllokale auch für Rollstuhlfahrer gut zu erreichen?
Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei. Ob ein Wahllokal barrierefrei ist, kann im Internet auf www.hamburg.de/bezirkswahlen festgestellt werden. Tipp: Sie können sich auch beim Telefonischen Hamburg Service unter den Telefonnummern 115 oder 42 82 80 informieren, wo in ihrem Wahlkreis das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal ist.

Wann liegt das Ergebnis der Bezirkswahl vor?
Nach der Wahl ist auf jeden Fall Geduld gefragt. Denn das genaue Ergebnis der Bezirkswahl wird erst nach zwei Tagen feststehen. Denn zuerst wird die Europawahl ausgezählt.

Gibt es bei der Bezirkswahl eine Sperrklausel?
Ja, bei der Bezirkswahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde. Parteien müssen mindestens drei Prozent der Stimmen erhalten, um Sitze in einer Bezirksversammlung zu erhalten. Dies wurde mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen in der Hamburgischen Verfassung festgeschrieben.

Was passiert, wenn ein Kandidat noch vor der Wahl aus der Partei, die ihn aufgestellt hat, austritt oder ausgeschlossen wird?
Das ist für die Wahl unerheblich. Der Kandidat hat die Möglichkeit, das Mandat nicht anzunehmen.

Die Ausgabe falscher Stimmzettel hatte 2011 dazu geführt, dass für zwei Harburger Wahllokale per Gerichtsentscheid eine Nachwahl angeordnet wurde. Wie kann eine Wiederholung dieses Super-Wahl-Fehlers verhindert werden?
Die Harburger Verwaltung hat hierfür noch keine sichere Lösung gefunden. Auf jeden Fall sollen die Wahlkreisnummern auf allen Unterlagen und Stimmzetteln sehr deutlich hervorgehoben werden.


Hintergründiges zur Bezirkswahl
Bei der Bezirkswahl 2011, die zusammen mit der Bürgerschaftswahl abgehalten wurde, sank die Wahlbeteiligung erstmals unter 60 Prozent. Nur 57,3 Prozent aller Wahlberechtigten gingen an die Wahlurne.

Die CDU hat bei der Bezirkswahl 2011 ohne Ausnahme besser abgeschnitten als bei der Bürgerschaftswahl. Die SPD büßte dagegen zum Teil deutlich – um bis zu 5,4 Prozentpunkte im Bezirk Altona – ein. Kleinere Parteien waren bei den Bezirksversammlungswahlen meist erfolgreicher als bei der Wahl zur Bü̈rgerschaft.

Die CDU erzielte bei der Bezirksversammlungswahl mit 28,4 Prozent ihr bestes Ergebnis im Bezirk Bergedorf und ihr schlechtestes im Bezirk Hamburg-Mitte mit 17,6 Prozent. Die SPD erreichte den höchsten Wert im Bezirk Harburg (48,0 Prozent), den niedrigsten im Bezirk Altona (40,2 Prozent). Die verhältnismäßig größten Unterschiede zwischen den Bezirken gibt es für die Grünen. Die Spanne reicht von 9,5 Prozent im Bezirk Bergedorf bis 18,1 Prozent im Bezirk Eimsbüttel. Die Linke erreichte 2011 in Mitte 10,0 Prozent, die FDP zog in alle Bezirksversammlungen ein.

2011 gab es in keinem Bezirk eine schwarz-grüne Mehrheit, dafür hätte es überall für Rot-Grün und auch für Rot-Rot gereicht. In Harburg erreichte die SPD die absolute Mehrheit nach Sitzen.
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