Grüne wollen mehr Platz fürs Rad

Wann? 19.06.2014 18:00 Uhr

Wo? Bezirksamt Eimsbüttel, Grindelberg 66, 20144 Hamburg DE
Der neue Vorstand der Grünen Eimsbüttel will noch mehr fahrradfreundliche Akzente setzen: Dominik Lorenzen, Gabriela Küll und Falk Schmidt-Tobler (v.l.) (Foto: pr)
Hamburg: Bezirksamt Eimsbüttel |

Eimsbüttel: Koalitionsverhandlungen laufen – Erste Sitzung der Bezirksversammlung nach der Wahl

Die Wahl ist noch keine vier Wochen her, nun soll wieder regiert werden: Am Donnerstag, 19. Juni, treffen sich die Mitglieder der Bezirksversammlung (BV) zur konstituierenden Sitzung. Los geht es um 18 Uhr im Ferdinand-Streb-Saal des Bezirksamts Eimsbüttel, Grindelberg 62.

Was passiert da?
Im Prinzip macht sich die Bezirksversammung arbeitsbereit. Die Fraktionen treten zum ers-ten Mal zusammen, es wird ein Präsidium gewählt, die Ausschüsse der Bezirksversammlung sollen bestimmt und besetzt werden.

Wie viele Parteien sind vertreten?
Insgesamt sechs: Die SPD mit 18 Sitzen (minus fünf), die Grünen (plus zwei) und die CDU (gleichbleibend) mit jeweils zwölf Sitzen, die Linke hat fünf Sitze (plus zwei), die FDP zwei (minus eins) und die Alternative für Deutschland (AfD) ebenfalls zwei.

Wer ist neu dabei?
Die Alternative für Deutschland (AfD) sind die Neulinge im Bezirksparlament. Mit zwei Vertretern schafften sie auf Anhieb den Einzug in die BV.

Wer koaliert?
Voraussichtlich – wie bisher – SPD und Grüne. Die Grünen haben zwei Mandate hinzugewonnen und werden versuchen, der rot-grünen Bezirkspolitik noch stärker ihren Stempel aufzudrü-cken als bisher. Erste Ansagen: „Wir wollen Eimsbüttel im
wahrsten Sinne des Wortes grüner machen, wir wollen mehr Platz für Radfahrer und weniger Platz für parkende Autos. Wir wollen bezahlbare Mieten in bunten und lebendigen Stadtteilen“, sagt der neue Kreisvorsitzende Dominik Lorenzen.

Gibt es erste Streitpunkte?

Bisher nicht. In Altona wird offenbar darüber diskutiert, die Regionalausschüsse abzuschaffen, in Eimsbüttel ist das kein Thema. Es soll drei lokale Gremien geben: den Kerngebietsausschuss (für Eimsbüttel und Umgebung), den Regionalausschuss für Eidelstedt und Stellingen sowie den Regionalausschuss für Niendorf, Lokstedt und Schnelsen.

Erste Sitzung der neuen Bezirksversammlung am Donnerstag, 19. Juni, ab 18 Uhr im Ferdinand-Streb-Saal (12. Stock), Bezirksamt Eimsbüttel, Grindelberg 62-66
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