Hörgensweg: Spiel auf Zeit

Ein Kommentar von Carsten Vitt

Oh, sorry, da haben wir etwas zugesagt, wir können das aber gar nicht einhalten. So flapsig lässt sich das Angebot der Stadt zum Flüchtlingsquartier Hörgensweg zusammenfassen. Ein privater Investor soll garantieren, dass er nur so und so viele Wohnungen für Flüchtlinge baut und zu einem bestimmten Zeitpunkt die Bewohner dann wieder rausschmeißt. Geht das? Nö. Nur mit gutem Willen des Bauherrn – dazu verpflichten kann die Stadt den Investor am Hörgensweg nicht. Wie die Beamten nun Fewa/PGH überzeugen oder überreden wollen, bleibt ihr Geheimnis.
Die Eidelstedter Initiative hingegen kann sich vorerst zurücklehnen und abwarten, ob die andere Seite ihre Zusagen einhält. „Ihr könnt nicht liefern, dann unterschreiben wir den Bürgervertrag nicht“ – so die Maxime. Eine Verhandlungstaktik, die man nachvollziehen kann. Aber auch ein Spiel auf Zeit, um sich immer noch eine Hintertür für die Ablehnung offenzuhalten.
Bei allem verständlichen Misstrauen hat der Bürgervertrag – ob nun unterzeichnet oder nicht – etwas Gutes: Die Stadt verspricht darin eine Menge Dinge für das geplante Quartier am Hörgensweg und das Umfeld. Von Stadtteiltreffs bis hin zu zusätzlichen sozialen und kulturellen Angeboten.
Die Bürgerschaft hat das Papier beschlossen. Man kann die versprochenen Punkte als Maßstab nehmen für das, was wirklich passiert. Politiker wollen ja schließlich nicht als Lügner dastehen.
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