Center-Erweiterung: Urnengang oder Kompromiss?

Die Bäume zwischen dem Haupt- und dem Nebengebäude des Eidelstedt Centers sowie der kleine Spielplatz dürften bei der Suche nach einem Kompromiss zu den größten Herausforderungen zählen. Foto: da
 
Tanja Schnitzer, Horst Becker und Marie Teske (v. l.), Vertrauensleute des Bürgerbegehrens „Grünes Zentrum Eidelstedt“, entscheiden wahrscheinlich am heutigen Mittwoch gemeinsam mit der Basis der Bürgerini, ob sie an moderierten Gesprächen für einen Kompromiss teilnehmen wollen. Foto: da
Hamburg: Eidelstedt Center |

Bürgerbegehren „Grünes Zentrum Eidelstedt“ zulässig – Bezirkspolitik hofft auf Konsens

Erfolg für die Baumschützer: Das Bezirksamt Eimsbüttel hat das Bürgerbegehren „Grünes Zentrum Eidelstedt“ für zulässig und für zustande gekommen erklärt. Dies ergab zum einen die rechtliche Prüfung der Fragestellung, zum anderen die Auszählung der Tausenden Unterschriften, die eine Erweiterung des Eidelstedt Centers ablehnen. „Die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat jetzt bis zum 30. März Zeit, um das Bürgerbegehren unverändert zu übernehmen oder um mit den Vertrauensleuten des Bürgerbegehrens einen Kompromiss zu erzielen“, erklärt Stephan Glunz, Vize-Abstimmungsleiter des Bezirks Eimsbüttel.
Sollten sich Initiative und Politik nicht einigen, haben Eimsbüttels Wähler das letzte Wort: „Dann muss bis spätestens dem 30. Mai ein Bürgerentscheid stattfinden“, so Glunz. Solch einen Urnengang aber will die Bezirkspolitik verhindern. Die Abstimmung würde rund 220.000 Euro kosten – und das Ergebnis ist offen. Schließlich ist die Ini bislang äußerst erfolgreich – so waren nur 17 Prozent der gesammelten Unterschriften ungültig: „Das ist wenig“, lobt Stephan Glunz.
Die Kommunalpolitik hat jetzt die Initiative ergriffen. Mechthild Führbaum (SPD), Vorsitzende der Bezirksversammlung, berief eine Krisensitzung mit den Bezirksfraktionschefs ein. Die Teilnehmer einigten sich darauf, der Ini einen Vorschlag zu unterbreiten: Gespräche, die von professionellen Moderatoren begleitet werden. „Wir wollen uns mit der Initiative einigen, unter welchen Umständen das Eidelstedt Center erweitert werden kann“, sagt Mechthild Führbaum. Mit Ausnahme der Linken befürwortet die Politik ein größeres Center –­ die Grünen aber wollen die Bäume retten.
Die dortigen Bäume und der Spielplatz dürften denn auch die Knackpunkte bei der Kompromiss-Suche sein. „Wir warten verzweifelt, dass die Initiative sich zu Gesprächen bereit erklärt“, sagt Mechthild Führbaum. Marie Teske, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens, erklärt: „Das Gesprächsangebot des Präsidiums der Bezirksversammlung liegt vor, und beide Seiten beraten hierüber.“ Insider erwarten für den heutigen Mittwoch eine Entscheidung der Initiative: Am Abend tagt deren Plenum. Für Marie Teske ist jedoch eins bereits klar: „Das Bürgerbegehren ist ein wichtiger Erfolg für die direkte Demokratie.“

Centerverwalterin MEAG bereit für Gespräche
Die MEAG, die Eigentümervertreterin für das Eidelstedt Center, zeigt sich offen für den Vorschlag eines moderierten Gespräches zwischen der Bezirksversammlung und der Bürgerinitiative „Grünes Zentrum Eidelstedt“. Die MEAG begrüßt ein moderiertes Bürgergespräch „und hat sich daher umgehend bereit erklärt, an diesem mitzuwirken“, erklärt Frank Balser, für das Eidelstedt Center zuständiger Projektmanager der MEAG. Im Dezember habe das Unternehmen Kontakt mit der Bürgerinitiative aufgenommen, um Gespräche in Gang zu bringen. „Leider fehlt bis heute ein klares Signal der Bürgerinitiative, ob sie überhaupt an einem moderierten Verfahren teilnehmen möchte“, so der Top-Manager gegenüber dem Wochenblatt. „Wir stehen unverändert bereit, mit den Bürgerinnen und Bürgern von Eidelstedt eine Lösung zu finden, mit der alle Seiten gewinnen und zufrieden sein können“, betont Frank Balser. da
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