Krisenmanager in der Krise

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Foto: pr

Bürgermeister Olaf Scholz macht in diesen Tagen keine gute Figur – eine Betrachtung von Folke Havekost

Für Hamburgs Bürgermeister ist es ein kosmopolitisches Gipfeltreffen: Olaf Scholz sitzt im Ledersessel auf der Bühne. Grauer Anzug, weißes Hemd, keine Krawatte. Stilvoll, aber nicht steif soll es sein. Die Blicke liegen auf ihm.
Und auf Teju Cole, der neben ihm sitzt und mit ihm diskutieren wird. Scholz hat den Autor aus New York gepriesen, wo er nur konnte, und das Buch „Open City“ als roten Faden in seine Grundsatzrede „Hamburg, Europa und die Grenzen“ von 2014 eingeflochten. Das Treffen im Herbst 2016 findet in der Außenstelle des Thalia-Theaters in der Gaußstraße statt. In Hamburg-Altona, dem Wohnort von Scholz, den er ab 1998 13 Jahre lang im Bundestag vertreten hat. Heimspiel für den Bürgermeister.Als beide auf der Bühne über Wahlen, Teilhabe und den Umgang mit Flüchtlingen sprechen, nutzt Scholz mehrfach die Gelegenheit, die Weltoffenheit seiner Hansestadt zu preisen. An einem Punkt so sehr, dass Cole interveniert: Er möge doch bitte als Mensch reden, nicht als Politiker.Da ist sie wieder, die Zweiteilung. Mag sein Umfeld auch davon berichten, dass man es dem Bürgermeister anmerkt, wenn ihn etwas bewegt. Dass er lacht, wenn er sich freut, und dass er, etwa durch den Austausch mit Künstlern, gern über den eigenen Tellerrand hinausblickt. Sein Ruf lässt ihn nur schwer los: Bevor Olaf Scholz für die SPD Wahlen gewann, galt er als Apparatschik, als kühler Stratege der Macht, als gutorganisierte Langeweile in Person. „Scholzomat“ taufte ihn Die Zeit vor anderthalb Jahrzehnten, als er als SPD-Generalsekretär die Agenda 2010 in spröden Worten verteidigte.

Als Scholz in der Elphi sitzt, brennt das Schanzenviertel 

Der 59-Jährige versucht, den persönlichen und den politischen Scholz unter der Klammer „leidenschaftlicher Realismus“ zu vereinen. Das gelingt in besseren Tagen manchmal mehr und manchmal weniger.Vergangene Woche war kein besonders guter Tag. Er steht  vor der Hamburgischen Bürgerschaft und rechtfertigt sich für die gewaltsamen Zwischenfälle beim G20-Gipfel. Dunkler Anzug, weißes Hemd, hellrote Krawatte mit Punkten. Staatstragend, aber nicht steif soll es sein. Um sein politisches Überleben muss er nicht kämpfen; es ist weit und breit keiner da, der ihn gefährden kann.Scholz redet 35 Minuten, den Blick aufs Manuskript gerichtet. Seine Stimme stockt manchmal, bleibt aber nüchtern. Er entschuldigt sich bei den Hamburgern und zählt seine Besuche im Polizeipräsidium und bei Betroffenen auf, um das Bild vom Freitagabend zu verdrängen, als der Bürgermeister in der Elbphilharmonie saß, während das Schanzenviertel aus den Fugen geriet. Gleich zweimal nennt er die eingesetzten Polizisten „heldenhaft“. Auf die Grundrechtseinschränkungen durch eine politisch freischwebende Polizeiführung während der Gipfeltage geht er nicht ein.Dann blickt er von seinem Manuskript auf nach links und folgt einem Muster: In Krisenzeiten bloß nicht von rechts angreifbar sein. Neben dem „kriminellen Mob“ treffe eine „Mitverantwortung auch jene, die, aus welchen Gründen auch immer, solche Taten verharmlosen oder sogar als politisches Handeln rechtfertigen“. Die Rote Flora ist gemeint, deren Kommentare er „teilweise beschämend, menschenverachtend und einer Demokratie nicht würdig“ nennt. Scholz kennt das Muster, sich nach rechts abzusichern. 2001 kehrte er als Bundestagsabgeordneter aus Berlin nach Hamburg zurück und wurde Innensenator, weil die SPD fürchtete, ohne einen starken Mann die anstehende „Schill-Wahl“ zu verlieren. Der neue Senator ordnete in jenem Sommer an, mutmaßlichen Drogenhändlern Brechmittel zu verabreichen. „Ich bin liberal, aber nicht doof“, erklärte der einstige Jungsozialist vom linken Flügel seinen Law&Order-Kurs.

Das alte Muster: sich nach rechts absichern 

Die SPD verlor trotzdem die Macht, ein Vierteljahr später starb ein Nigerianer nach einem Brechmitteleinsatz an Herzversagen – für seine Gegner eine mittelbare Folge aus Scholz’ Wahlkampf. Die linke Szene hat einen Platz nach Achidi John benannt. Es ist der Platz vor der Roten Flora am Schulterblatt, auf dem am G20-Wochenende die schwersten Auseinandersetzungen stattfanden.„Die Hamburger erwarten von ihren Bürgermeistern, dass sie in der bundespolitischen Debatte eine Rolle spielen“, hat Scholz seine Rolle in besseren Tagen definiert. Doch diese Debatte zum Ausklang seiner Gastgeberrolle für die Weltherrschaften hat er nicht erwartet. Er ist aus der Rolle gefallen. Denn Scholz ist Bürgermeister, damit alles normal läuft in einer Stadt, die nicht auffallen will, das aber möglichst deutlich.In der nüchternen Kaufmannsmetropole ist Scholz mit seinem dezenten Präsidialstil zum stillen Star geworden, spätere Kanzlerkandidatur nicht ausgeschlossen. Vorbei schien es mit dem Auf und Ab der „Nullerjahre“, als der gelernte Anwalt für Arbeitsrecht als Generalsekretär fast von der eigenen Partei abgewählt worden war. In Hamburg hauchte Scholz der von Intrigen gebeutelten SPD neues Leben ein, als er 2009 den Landesvorsitz übernahm. „Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt“, lautete sein kerniger Leitsatz. Für die absolute Mehrheit 2011 erhielt er zum Dank die Spitznamen „kleiner König“.Nach sechs Jahren im Amt trifft den einstigen Krisenmanager nun die erste ernsthafte Krise. „Ich bin tief bewegt von unserer Stadt, weil sie sich auch nach diesem Sturm schnell wieder aufrichtet“, sagt Scholz vergangene Woche vor der Bürgerschaft. Das dürfte auch für ihn  gelten.

„Vorauseilende Seligsprechung der Einsatzleitung“
Meinung: Vorfälle rund um den G20-Gipfel müssen lückenlos aufgeklärt werden – dazu gehört auch die Einsatzplanung der Polizei



Olaf Zimmermann, Hamburg
Die Vorfälle rund um den G20-Gipfel müssen umfassend aufgearbeitet werden. Darauf haben alle Beteiligten ein Anrecht, egal ob Anwohner, Demonstranten oder Polizisten. Es gilt, Antworten auf viele Fragen zu finden. Warum haben gewaltbereite Chaoten mit so großer Brutalität Polizisten attackiert? Welche Rolle spielte die Rote Flora? Warum haben 20.000 Polizeibeamte nicht ausgereicht, um neben den Gipfelteilnehmern auch alle Hamburger Stadtteile zu schützen? Warum konnten Randalierer über Stunden ungehindert in der Schanze wüten? Wieso konnte die Polizei die Zerstörungen am Freitagmorgen an der Elbchaussee nicht verhindern? Haben Polizisten mit unnötiger Härte reagiert? Lag die Hamburger Polizeiführung mit ihrem Einsatzkonzept richtig?Aufklärung und Ursachenforschung tun Not, doch der Senat hat einen anderen Weg eingeschlagen. Kritik am Vorgehen der Polizeiführung wird abgewiegelt. Noch vor der ersten Sitzung des Innenausschusses verkündete ein SPD-Ausschussmitglied per E-Mail, dass es richtig gewesen sei, die Polizei nicht in der Schanze in einen Hinterhalt zu schicken. Vorurteilsfreie Aufarbeitung sieht anders aus. Überregionale Medien wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung sprechen bereits von einer „vorauseilenden Seligsprechung der Einsatzleitung“. In der Bürgerschaft soll sich jetzt ein kompetenzarmer Sonderausschuss mit dem Thema G20 befassen. SPD und Grüne stellen 11 der 19 Mitglieder. Wesentlich mehr Befugnisse hätte ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA), wie ihn CDU, FDP und Linke fordern. Hier müssen die Zeugen erscheinen. Auch dürfen sie ihre Aussage nur verweigern, wenn sie sich damit selbst belasten würden.Von einer lückenlosen Aufarbeitung und Auswertung würden alle profitieren, auch die Hamburger Polizei. Mit der Zustimmung zu einem PUA könnten SPD und Grüne verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen.
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2 Kommentare
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Erich Jungnickel aus Altona | 26.07.2017 | 20:13  
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Kai Dirksen aus Eimsbüttel | 31.07.2017 | 14:32  
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