Altona ohne verkaufsoffene Sonntage in 2015?

Der Ausschuss für Verbraucherschutz der Bezirksversammlung Altona
berät in seiner Oktober-Sitzung über die Genehmigung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2015. Nach aktuellem Stand ist die sonst übliche Genehmigung von vier Tagen gefährdet. Das Wochenende der Altonale ist nach jetzigem Stand bereits ausgeschlossen.


Im Hamburgischen Ladensöffnungsgesetz heisst es: "Aus Anlass von besonderen Ereignissen dürfen Einzelhandelsgeschäfte an jährlich höchstens vier Sonntagen geöffnet sein. Diese Tage werden von den Behörden festgesetzt." Dazu setzen sich Vertreter der sieben Bezirksämter jedes Jahr zusammen und ermitteln einen gemeinsamen Vorschlag. Berücksichtigt werden dabei die Termine von lokalen Veranstaltungen. Wie das Elbjazz Festival oder das Stadtteilfest Altonale.

Für 2015 fand der Vorschlag des Bezirksamts für das Altonalewochenende bei den anderen Ämtern keine Unterstützung. Er steht daher gar nicht erst zur Auswahl. Angesichts der verbleibenden Auswahl zeigten sich die Vertreter der Parteien enttäuscht. In der Reaktion gibt es aber große Unterschiede. Die Linke stellte - den Schutz der Arbeitnehmer auf den Fahnen - in der letzten Sitzung den Antrag keinen der vier Vorschläge anzunehmen. Die Fraktionen der CDU, SPD und Grüne wollten sich noch nicht abschließend äußern und meldeten "Beratungsbedarf" an. Damit tritt automatisch eine Vertagung um einen Monat ein.

Die FDP Altona sieht sich in ihren Forderungen nach einer größeren Selbständigkeit der Bezirke bestätigt. Der Zwang für eine hamburgweite Festlegung macht die Berücksichtigung von lokalen Besonderheiten unmöglich. Für die Bewohner der Bezirke ist ein Bezug zu Straßenfesten und anderen Veranstaltung wichtig. Gleiches gilt auch für die Finanzierung durch die Geschäfte vor Ort. Um den Organisatoren die Möglichkeit zur Planung ergeben, ist die Genehmigung der bisher verfügbaren Termine aber schnellstmöglich zu erteilen.
 auf anderen WebseitenSenden
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.