Wie erfolgreich sind Rekommunalisierungen? - Eine Bestandsaufnahme

Rekommunalisierungen seit 2005 (Foto: Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH)
Die Entscheidung des SPD-Senats eine 25%ige Beteiligung an einer von Vattenfall betriebenen Netzgesellschaft zu erwerben, lässt bei vielen Menschen Zweifel entstehen, ob die Stadt überhaupt dazu in der Lage wäre, die Netze zu betreiben. Angesichts der erheblichen Nachteile, die das Senatsmodell beinhaltet sind diese Zweifel nachvollziehbar. Wenn die Stadt die Netze selber betreiben kann, warum erklärt sie sich dann bereit, schon nach fünf Jahren von den Gewinnausschüttungen der Netze ausgeschlossen zu werden? Warum ist sie bereit, das profitable Fernwärmenetz mitsamt Erzeugungsanlagen für immer Vattenfall zu überlassen?

Eine aktuelle Studie des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie GmbH zu den Erfahrungen, die seit 2005 mit Rekommunalisierungen gemacht wurden, kann helfen. Kurz zusammengefasst heißt es dort "Anhand der wichtigsten zehn Ziele, die mit einer Neugründung verbunden werden, wird eingeschätzt, inwieweit diese erreicht werden können. Die Zusammenstellung der Ziele stützt sich auf den in der Studie dargestellten Sachstand, die übergeordneten Zielsetzungen zu Energiewende und Klimaschutz, kommunalwirtschaftliche und strukturpolitische Aspekte sowie die Zielsetzungen im Bereich Daseinsvorsorge und Sozialpolitik. Sowohl die Untersuchungen des Wuppertal Instituts als auch die für die Studie eingeholte Einschätzung von weiteren Experten aus Wissenschaft und Praxis kommen zu dem Ergebnis, dass die Wahrscheinlichkeit, diese Ziele zu erreichen, hoch bis sehr hoch ist."

Die immer wieder geäußerte Behauptung, es handele sich ausschließlich um Rohre und Kabel wird hier in keiner Weise bestätigt. Außerdem wird das ebenfalls strittige Thema ob und wenn ja wie ausgeschrieben werden muss beleuchtet und Hinweise auf rechtssichere Vergabeverfahren gegeben.

Die Studie kann hier heruntergeladen werden
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