Grünes Licht aus Brüssel für Elbvertiefung - Planfeststellungsverfahren beginnt 2012

Seit mehreren Jahren will die Hamburger Politik die Elbe vertiefen. Das Verfahren hakte jedoch an verschiedenen Stellen. Jetzt gibt es einen deutlichen Fortschritt: Die EU-Kommission hat am 6. Dezember 2011 gegenüber den Planfeststellungsbehörden geantwortet und befürwortet die sogenannte Fahrrinnenanpassung der Elbe.

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Anne Krischok, die auch Vorsitzende im Umweltausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist, fasst die wesentlichen Punkte dieser Entscheidung zusammen: Die Elbvertiefung ist überwiegend im öffentlichem Interesse und wirtschaftlich von großer Bedeutung. Die Eingriffe in die Natur werden in ihrer Qualität und Menge mehr als ausgeglichen. Die EU-Stellungnahme war erforderlich, da mit der Elbvertiefung EU-Naturschutzrechte betroffen waren. Anne Krischok kommentiert die EU-Entscheidung wie folgt: „Jetzt gibt es eine klare Grundlage. Die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen werden von der EU ausdrücklich als richtig und wichtig gewürdigt. Die zuständigen Behörden wollen spätestens im Frühjahr 2012 einen Planfeststellungsbeschluss erstellen.“

Wie geht es weiter? Nach dieser positiven EU-Stellungnahme wird Hamburg nun erneut die Planungsunterlagen fertigstellen und eine endgültige Zusage von Schleswig-Holstein Niedersachsen erbitten. Im kommenden Frühjahr wird zudem eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die von den Umwelt- und Naturschutzverbänden angekündigten Klagen erwartet.
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