Matthias Bartke neuer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Immunitätsausschuss

Dr. Matthias Bartke, Altonas direkt gewählter SPD-Bundestagabgeordneter (Foto: Foto: Susie Knoll)
Dr. Matthias Bartke ist neuer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Die zuständige Arbeitsgemeinschaft der Fraktion wählte den Hamburger Abgeordneten einstimmig.
Matthias Bartke: „Ich freue mich sehr auf diese Aufgabe. Dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung kommt als Schiedsrichter in einem Bundestag mit sieben Parteien eine neue Bedeutung zu. Das haben die ersten Sitzungswochen der Wahlperiode bereits bewiesen. Damit der Bundestag auch in seiner neuen Größe und Vielfalt seine Aufgaben effektiv erfüllen kann, sind klare Verabredungen zu Verfahrenswegen und die verlässliche Kontrolle ihrer Einhaltung nötig. Dazu werde ich als Ausschusssprecher der SPD-Fraktion gern beitragen.“
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben:
Nach jeder Bundestagswahl prüft der Ausschuss Einsprüche gegen den Ablauf der Wahl. Er wacht über die Immunität der Abgeordneten, die sie vor ungerechtfertigter Strafverfolgung schützen und die Funktionsfähigkeit und das Ansehen des Parlaments wahren soll. Und schließlich ist er eine Art Schiedsrichter im parlamentarischen Betrieb. Er ist für die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung verantwortlich und erarbeitet Lösungen bei Konflikten im Plenum und in den Ausschüssen.



Dr. Matthias Bartke ist seit 2013 Wahlkreisabgeordneter für Altona und die Elbvororte.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales.
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